innenpolitischer Sprecher

Funktioniert die Generaldirektion wirklich, wie sie soll?

Allgemein / Von /

Verdacht auf Wissenschaftsbetrug: FREIE WÄHLER mahnen Beschleunigung der Untersuchungen im Bereich der Direktion Landesarchäologie an Mainz. Das Disziplinarverfahren gegen den früheren Landesarchäologen wird aufrechterhalten. Daran wird auch das jüngste Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz nichts ändern. Das wurde in der Sitzung des Ausschusses für Inneres, Sport und Landesplanung am Donnerstag deutlich. Aus Sicht der FREIEN WÄHLER […]

Funktioniert die Generaldirektion wirklich, wie sie soll? Weiterlesen »

𝐀𝐥𝐭𝐞 𝐒𝐭𝐫𝐮𝐤𝐭𝐮𝐫𝐞𝐧, 𝐧𝐞𝐮𝐞 𝐈𝐝𝐞𝐞𝐧

Allgemein / Von /

𝐙𝐮 𝐆𝐚𝐬𝐭 𝐛𝐞𝐢 𝐝𝐞𝐫 𝐅𝐞𝐮𝐞𝐫𝐰𝐞𝐡𝐫 𝐒𝐩𝐞𝐲𝐞𝐫 Letzte Woche durfte ich wieder bei der Feuerwehr in Speyer zu Gast sein – ein Termin, den ich sehr schätze! Im Rahmen unseres regelmäßigen Austauschs stand diesmal der Katastrophenschutz im Mittelpunkt. Mir ist es wichtig, unsere Kommunen und die Menschen darin für die Zukunft krisensicher aufzustellen. Wir haben über

𝐀𝐥𝐭𝐞 𝐒𝐭𝐫𝐮𝐤𝐭𝐮𝐫𝐞𝐧, 𝐧𝐞𝐮𝐞 𝐈𝐝𝐞𝐞𝐧 Weiterlesen »

Straßenausbaubeiträge: Offenbarungseid der Ampel

Allgemein / Von /

FREIE WÄHLER im Mainzer Landtag kritisieren regierungstragenden Fraktionen und bleiben konsequent MAINZ. Für die kommende Plenarsitzung hat die parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER erneut eine Initiative eingereicht, die die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge fordert. Stein des Anstoßes ist für den innenpolitischen Sprecher der FREIEN WÄHLER, Patrick Kunz, die Rückbesinnung der FDP auf ein Wahlversprechen aus dem

Straßenausbaubeiträge: Offenbarungseid der Ampel Weiterlesen »