März 2022

Video: Landtag RLP MAINZ. Im Ausschuss Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation ist die Schwerpunktaufteilung der einzelnen Fraktionen recht deutlich definiert. Das Thema Pflege haben hier in den Ausschüssen in der Mehrheit die CDU und die SPD besetzt. Da bin ich doch heilfroh darüber, dass ich in Sachen Gemeindeschwester Plus den ein oder anderen wichtigen Akzent …

20. Plenarsitzung – Patrick Kunz in der Haushaltsberatung zum Einzelplan 06 (Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung) Weiterlesen »

MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag spricht sich für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien aus. „Wir benötigen einen Energiemix der Zukunft, der immer weiter auf Erneuerbare setzt“, so Fraktionsvorsitzender Joachim Streit. „Es bringt zur Zeit nichts, den Ausbau überproportional zu fördern. Aber wir müssen die Speichertechnologie voranbringen, damit die Energie nicht nur bilanziell …

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion für Solarspeicher und gegen Solarzwang Weiterlesen »

„Wie lange will sich die Landesregierung diese Nichtinformation noch gefallen lassen?“ MAINZ. Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, und sein Abgeordnetenkollege Patrick Kunz wollen von der Landesregierung wissen, was diese unternimmt, um Bürgerinnen und Bürger aktuell und umfassend über Kerosinablässe in Rheinland-Pfalz informieren zu können. Der Bundesrat hatte auf Antrag der Rheinland-Pfälzischen Landesregierung im Oktober …

Streit und Kunz fordern Klarheit über Treibstoffablässe über Rheinland-Pfalz Weiterlesen »

Themen im Plenum vom 30. März bis 1. April MAINZ. Zu einer dreitägigen Plenarsitzung trifft sich der rheinland-pfälzische Landtag von Mittwoch bis Freitag, 30. März bis 1. April. Den Auftakt macht Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit einer Regierungserklärung zum Ukraine-Krieg mit der anschließenden Aussprache der Fraktionen. Für die FREIE WÄHLER-Fraktion spricht der Parlamentarische Geschäftsführer Stephan Wefelscheid. …

Ukraine-Krieg, Landeshaushalt 2022 und Änderung der Landesverfassung Weiterlesen »

Klimapolitischer Sprecher der FREIEN WÄHLER kritisiert neues Solargesetz – greift zu kurz und schafft zu wenig Anreize Mainz. „Eine gute Absicht, die keinen Erfolg haben wird“, sagt Patrick Kunz, Klimapolitischer Sprecher der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion. Er bezieht sich auf die Expertenanhörung zum geplanten „Landessolargesetz“, die am Donnerstag im Landtag stattgefunden hat. Die Quintessenz aller Beteiligten weise …

Ohne Pflicht zum Klimaziel Weiterlesen »

Botschafter der Republik Slowenien zu Gast in der Landeshauptstadt MAINZ. Patrick Kunz, Abgeordneter der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Ausschusses „Europa und Eine Welt“ durfte am Donnerstag einen hochrangigen Gast begrüßen: Franc But, Botschafter der Republik Slowenien, nahm in der Mainzer Steinhalle an der Sitzung des Europaausschusses teil. Noch bis Ende des Jahres hat die …

Hoher Besuch im Ausschuss „Europa und Eine Welt“ Weiterlesen »

FREIE WÄHLER-Fraktion bekräftigt Forderung nach Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission MAINZ. In dieser Woche beschäftigt sich der Rheinland-Pfälzische Landtag mit dem Antrag der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion zur Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission. Gerade vor dem Hintergrund der neuen Klimaklagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen fünf Landesregierungen hält Fraktionsvorsitzender Joachim Streit eine solche Kommission für dringend erforderlich. „Ohne Klimaschutzkommission …

Joachim Streit: „Ohne Klimaschutzkommission droht eine Klage der Deutschen Umwelthilfe“ Weiterlesen »

Quelle: Landtag RLP Liebe Kollegen und Kolleginnen der Grünen, wenn Sie hier zur aktuellen Debatte das Thema „Jungen Menschen eine Zukunft geben – mehr konsequenten Klimaschutz auch in Rheinland-Pfalz umsetzen“ Wenn Sie hier ein solches Thema zum Aufruf bringen, merkt man deutlich, dass am Sonntag die Bundestagswahl stattfindet. Auf den letzten Metern wollen Sie nochmals …

7. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte (mit Video) – Patrick Kunz zu: „Jungen Menschen eine Zukunft geben – mehr konsequenten Klimaschutz auch in Rheinland-Pfalz umsetzen“ (Antrag der Grünen) Weiterlesen »

Patrick Kunz hielt in der aktuellen Debatte bei der 7. Plenarsitzung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit der Überschrift „Jungen Menschen eine Zukunft geben – mehr konsequenten Klimaschutz auch in Rheinland-Pfalz umsetzen“ seine erste Landtags-Rede überhaupt. Seinen Redebeitrag und weitere Reden der 7. Plenarsitzung sind unter der Rubrik „Im Plenum“ zu finden. Related …

Nächste Premiere: Erste Landtags-Rede von Patrick Kunz Weiterlesen »

Quelle: Landtag RLP Die rheinland-pfälzische Energiepolitik unterstützt die in Paris vereinbarten Klimaziele. Mit diesem Hintergrund wird die Pflicht zur Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von Gewerbeneubauten ab 100 qm und deren zugehörigen Parkplätzen ab 50 Stellplätzen eingeführt. Kurz gefasst: das Landessolargesetz. Eine gut gemeinte Idee, die ihr gewünschtes Ziel jedoch nicht erreichen wird! Die Fülle …

7. Plenarsitzung (mit Video) – Patrick Kunz zu: „Landesgesetz zur Installation von Solaranlagen“ (Landessolargesetz) Weiterlesen »