Januar 2023

37. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Energieeinsparungen der öffentlichen Hand“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU)

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Welchen Stellenwert das Thema der großen Anfrage für die Kollegen der CDU hat, haben diese in den vergangenen Monaten eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Ausschuss für Ausschuss haben die Kolleginnen und Kollegen der CDU die jeweiligen Fachressorts immer mit denselben Fragen gequält: Warum kann man keine monatlichen Vergleiche ziehen? Wie können sie faktisch garantieren, dass tatsächlich …

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36. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Eine starke und soziale Gesellschaft kann kraftvolle Hilfe leisten: Erfolgreicher Start des Bürgergeldes in Rheinland-Pfalz (Aktuelle Debatte – Antrag der SPD-Fraktion)

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Zunächst ist die Umstellung auf das zum Anfang dieses Jahres eingeführten Bürgergeldes zu loben, da diese größtenteils automatisch und unproblematisch gelaufen ist. Mit der Einführung des Bürgergeldes wurde für uns FREIE WÄHLER jedoch eines vergessen: Das Setzen eines klaren Signals, dass es lohnender ist zu arbeiten, als dies nicht zu tun. Wenn jemand mit geringem …

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Verzögerung beim 49-Euro-Ticket passt ins Bild deutscher Mobilitätspolitik

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Patrick Kunz: Auch der Nahverkehrsplan von Ministerin Eder lässt auf sich warten / Kommunen finanziell weiterhin im Unklaren MAINZ. Entgegen der ursprünglichen Planung des Bundesverkehrsministers Volker Wissing, das bundesweite 49-Euro-Ticket zum Jahreswechsel auf den Markt zu bringen, steht nun ein Start zum 1. Mai im Raum. Für viele Bürger, aber auch für den mobilitätspolitischen Sprecher …

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FREIE WÄHLER bestätigt: Endlich Entspannung im ÖPNV

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Patrick Kunz zur Kehrtwende in der Maskenpflicht MAINZ. Die Entscheidung des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach über den Wegfall der Maskenpflicht im Fernverkehr zum 2. Februar hat nun endlich auch den rheinland-pfälzischen Gesundheitsminister Clemens Hoch zum Handeln gezwungen: Auch im ÖPNV des Landes fällt zur gleichen Zeit die Maskenpflicht. Patrick Kunz, MdL, mobilitätspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, der …

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Zoff mit Fahrgästen ist vorprogrammiert

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Patrick Kunz fordert: Nachdem das Nachbarland Baden-Württemberg die Maskenpflicht im ÖPNV aufhebt, muss Rheinland-Pfalz endlich nachziehen MAINZ. „Jetzt wird es Zeit! Wie lange noch will die rheinland-pfälzische Ampelregierung an der Maskenpflicht im ÖPNV festhalten“, fragt Patrick Kunz, Mobilitätssprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion. In drei Bundesländern ist die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bereits gefallen, jetzt ziehen inklusive …

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Ressourcen vor der Haustür nutzen

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Großes Interesse hatte Patrick Kunz, energie- und klimapolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, an der Besichtigung der Speyerer Erdölförderung in seinem Wahlkreis (WK39) Speyer. Zu dem Besuch wurde Kunz von Jürgen Siewerth, Prokurist der Palatina GeoCon GmbH & Co.KG, und Silke Bender, Communication Advisor der Neptune Energy Holding Germany GmbH, in der Siemensstraße in Speyer empfangen. …

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Patrick Kunz: „Eine Studie ist noch lange kein Kraftstoff für einen Motor“

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Wie die Transformationen von Abfallkreislaufwirtschaft und Wirtschaftswald den Gebäudesektor revolutionieren MAINZ. Die Ergebnisse einer Studie der Forschungsanstalt für Waldökologie und Forstwirtschaft, die Klimaschutzministerin Katrin Eder verkündete, sind für Patrick Kunz, den klimapolitischen Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, durchaus lobenswert. „Holz als nachhaltigen Baustoff zu favorisieren, kann durchaus zu einem wirtschaftlichen Dauerstandbein in Rheinland-Pfalz werden.“ Die in der …

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Selbstkritik der Ministerpräsidentin – ein Weg zur Besserung?

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Patrick Kunz zur Klimawende: Zeit der Lippenbekenntnisse ist vorbei / Statt der nächsten Task Force endlich selbst handeln und entscheiden MAINZ. Mit großen Worten und großen Zielen hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer gegenüber den Medien zu Jahresbeginn ein ernüchterndes Fazit zum Ausbau Erneuerbarer Energien und der Klimawende in Rheinland-Pfalz gezogen. Für Patrick Kunz, energie- und klimapolitischer …

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