März 2023

42. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Suchtberatung in Rheinland-Pfalz”

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Besprechung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion (2) Patrick Kunz in der 42. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz – YouTube Aus der im Mai 2022 eingereichten Großen Anfrage der CDU geht leider nicht hervor, um welche Süchte es sich genau handelt. Das ist bedauerlich, denn die Suchtprävention und –bekämpfung ist ein entscheidender Faktor für die Gesundheit und …

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42. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Sofortprogramm zur Sicherung der Betreuungsvereine in Rheinland-Pfalz”

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Antrag der CDU-Fraktion (2) Patrick Kunz in der 42. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz – YouTube Mit dem Antrag der CDU mit dem Titel: „Sofortprogramm zur Sicherung der Betreuungsvereine in Rheinland-Pfalz“ soll die Landesregierung aufgefordert werden, ein Sofortprogramm zur Sicherung der Betreuungsvereine zu starten. Vor gerade einmal drei Monaten wurde ein Gesetz verabschiedet, das genau dieses …

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42. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Energiepläne von EU und Ampel setzen Eigentümer unter Druck – Droht die kalte Enteignung?” – mit Video

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Antrag der AfD-Fraktion (2) Patrick Kunz in der 42. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz – YouTube Video: Landtag RLP In den vergangenen Wochen haben sich die Meldungen aus Brüssel und Berlin überschlagen. Die Europäische Kommission fordert, dass Neubauten ab 2028 emissionsfrei sein sollen und grundsätzlich alle Wohngebäude in der EU bis 2033 die Energieeffizienzklasse D erreicht …

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42. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Landesgesetz zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation” – mit Video

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Gesetzentwurf der Landesregierung (2) Patrick Kunz in der 42. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz – YouTube Video: Landtag RLP Nörgeln liegt in der Natur von Oppositionsparteien. Und zum Nörgeln werde ich auch gerne noch kommen. Aber dem vorausgeschickt sei, dass das Kommunale Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation sowie der begleitende Kommunale Klimapakt zumindest mal als Arbeitsnachweis …

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Keine grünen Gesellschaftsexperimente

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Patrick Kunz zu den Energieplänen der EU und Ampel MAINZ. „Wenn Eigentümer – gerade in späteren Lebensabschnitten – gezwungen werden, Investitionen zu tätigen, von denen sie womöglich nicht mehr profitieren können oder die sie sich nicht leisten können, dann erodiert der Glaube an das, was man Vernunftpolitik nennt“, so beschreibt Patrick Kunz, energiepolitischer Sprecher der …

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Landessolargesetz: Keine Pflichten, sondern Anreize / Solarpaket: Defizitären Kommunen Investitionen ermöglichen

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Patrick Kunz findet deutliche Worte zur Energiewende in Rheinland-Pfalz MAINZ. Gleich zweimal waren Maßnahmen zur Energiewende in Rheinland-Pfalz Thema in der (heutigen) 41. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz: ein Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zur Änderung des Landessolargesetzes und der Antrag der regierungstragenden Ampel-Fraktionen zum Solarpaket für Rheinland-Pfalz. Zu Letzterem stellte die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion einen eigenen Entschließungsantrag: Investitionen in …

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41. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Landesgesetz zur Änderung des Landessolargesetzes Rheinland-Pfalz”

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Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Unbestritten stehen diese Plenartage im Zeichen der Energiewende und des Klimaschutzes. Bezeichnenderweise werden die Akzente jedoch von der Opposition oder den Fraktionen der Ampel gesetzt, nicht jedoch von der Landesregierung und dem Hause Eder. So auch beim vorliegenden Gesetzesentwurf der CDU, der uns im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität samt einem …

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41. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Solarpaket für Rheinland-Pfalz – mehr Klimaschutz und schnellere Energiewende” (Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

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Dazu: Entschließungsantrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion: “Investitionen in den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf kommunalen Liegenschaften auch bei defizitärer Haushaltslage ermöglichen” Video: Landtag RLP Am Montag vergangener Woche war ich Gast bei einer Veranstaltung im Bürgerhaus in Finthen. Thema des Abends: Energiewende und regionale Wertschöpfung. Zugegen war auch Staatssekretär Hauer, der die Bühne nutzte, um die Eckpunkte des …

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Wir dürfen diese Kinder nicht aufgeben

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Patrick Kunz, sozialpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, hat sich im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation stark für die Schwächsten in unserer Gesellschaft gemacht Anlass dazu war eine Bürgeranfrage, die im Schifferstadter Wahlkreisbüro des Abgeordnetenangefallen ist. Im konkreten Fall geht es um einen „schwerbehinderten“ Jungen, der an einerAutismus-Spektrum-Störung leidet und dessen gesetzlicher Anspruch auf …

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Landesregierung muss zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des 49-Euro-Tickets Stellung beziehen

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Patrick Kunz fordert klare Ansage von Mobilitätministerin Eder MAINZ. Das 49-Euro-Ticket sollte den Bürgern ursprünglich bereits Anfang des Jahres zur Verfügung stehen, um für weitere Entlastung zu sorgen und mehr Menschen in den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu bringen. Neben der ohnehin verzögerten Bereitstellung zum 1. Mai stehen dem 49-Euro-Ticket – auch Deutschland-Ticket genannt – nun …

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