Allgemein

Für ein starkes Europa, vor allem aber auch für ein attraktives Rheinland-Pfalz, spielt die grenzüberschreitende Mobilität eine exponierte Rolle. Sich als Pendler mühelos zwischen mehreren Ländern bewegen zu können – mehrsprachig, klimaschonend mit der Bahn und mit dem Gefühl, sich trotz formaler Grenzen in einer Region zu befinden –, ist wahr gewordene Praxis einer zusammengewachsenen …

23. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Ein Europa für die Menschen“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) Weiterlesen »

Hinter der aktuellen Debatte „Für Frieden und Freiheit – Rheinlandpfalz partnerschaftlich verbunden in Europa und in der Welt“ verbirgt sich viel Statistik, viel Kritik und auf keinen Fall „Friede, Freude und Eierkuchen“. Rheinland-Pfalz hat mit 413 kommunalen Partnerschaften in europäischen Ländern eine gute Bilanz. Mit weltweit insgesamt circa 528 Partnerschaften zeigen unsere Kommunen und ihre …

22. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Für Frieden und Freiheit – Rheinland-Pfalz partnerschaftlich verbunden in Europa und in der Welt“ (Aktuelle Debatte, Antrag der SPD-Fraktion) Weiterlesen »

„Der Einzug der FREIEN WÄHLER in den Landtag Rheinland-Pfalz war ein historisches Ereignis. Mit sechs Mandaten sind wir die kleinste Fraktion“, so eröffnete Fraktionsvorsitzender Joachim Streit die erste Jahrespressekonferenz in Anwesenheit seiner Stellvertreter Helge Schwab und Lisa-Marie Jeckel, MdL sowie Stephan Wefelscheid, MdL (Parlamentarischer Geschäftsführer), Herbert Drumm und Patrick Kunz. Für nicht wenige überraschend zogen …

1 Jahr FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz – eine kleine Bilanz Weiterlesen »

MAINZ/BERLIN. Die Bundesversammlung ist ein nichtständiges Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, dessen einzige Aufgabe in der Wahl des Bundespräsidenten besteht. Sie setzt sich zusammen aus allen Mitgliedern des Deutschen Bundestages und ebensovielen von den Volksvertretungen der deutschen Länder gewählten Wahlleuten. Der Vorschlag der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit und Stephan Wefelscheid, am 13. Februar 2022 zur Wahl …

Joachim Streit und Stephan Wefelscheid als Mitglieder der Bundesversammlung gewählt Weiterlesen »

Patrick Kunz will sich weiter für Schließung der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen einsetzen MAINZ. „Als Freier Wähler setze ich mich für Frauen und Männer gleichermaßen ein. Von daher begrüße ich die Entscheidung der Bundesregierung die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern weiter zu schließen“, sagt Patrick Kunz, sozialpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag …

Gender Pay Gap in Rheinland-Pfalz Weiterlesen »

MAINZ. Dem politischen Alltag näherkommen – das wollten Schülerinnen aus Rheinland-Pfalz beim Girls‘ & Boys‘ Day 2022 und „schnupperten“ daran in der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Fraktionsvorsitzender Joachim Streit begrüßte die politik-interessierten jungen Damen im Mainzer Abgeordnetenhaus. Los ging es mit einer Vorstellungsrunde und einer kurzweiligen Diskussion – ganz nach dem diesjährigen Motto „Es zählt, was du …

Girls‘ und Boys‘ Day 2022 in der Fraktion Weiterlesen »

Video: Landtag RLP Dem Schifferstadter Tagblatt vom 8. Februar 2022 war zu entnehmen, dass unser ehemaliger Verkehrsminister und heutiger Bundesverkehrsminister Volker Wissing die Verkehrsministerkollegen der Länder gebeten hat, eine Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz zum Thema ÖPNV stattfinden zu lassen. Und das noch in diesem Monat. Wir begrüßen es, dass das Thema Öffentlicher Personennahverkehr endlich stärker in …

17. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „ÖPNV-Sondergipfel – Forderungen aus Rheinland-Pfalz für einen ÖPNV der Zukunft“ (Aktuelle Debatte – Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video Weiterlesen »

FREIE WÄHLER machen sich stark für Batteriekraftwerke – Landtagsfraktion besucht Batterieentwickler CMBlu Nicht zuletzt die Entwicklung der Energiepreise der vergangenen Wochen und Monate hat gezeigt, dass die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern auch über die klimatischen Probleme hinaus wirtschaftliche Folgen für alle Verbraucher und Wirtschaftszweige haben kann und hat. Doch die Alternative, also die Versorgung mit …

Energieversorgung durch Batteriespeicher zukunftsfähig machen Weiterlesen »

FREIE WÄHLER begrüßen dennoch, dass Landesregierung nach Forderungen aktiv wird MAINZ. Seit langem fordern die FREIEN WÄHLER mehr Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) auf landeseigenen Gebäuden. Hierzu hatte der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, bereits bei der Landesregierung im Rahmen einer kleinen Anfrage nachgehakt und auch der energiepolitische Sprecher der Fraktion, Patrick Kunz, hatte dies wiederholt …

PV-Anlagen auf landeseigenen Gebäuden: „Wir brauchen kein teures Gutachten, wir brauchen schnelle Lösungen“ Weiterlesen »

Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion, und der sozialpolitische Sprecher Patrick Kunz im digitalen Gespräch mit LIGA RLP MAINZ/SCHIFFERSTADT. FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit und der sozialpolitische Sprecher Patrick Kunz trafen sich in Begleitung von Daniel Svetec, Referent für Arbeit und Soziales, zu einem digitalen Gespräch mit der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz (e.V.). Dabei …

FREIE WÄHLER im Gespräch mit LIGA RLP Weiterlesen »