Allgemein

Interfraktioneller Austausch in München: FREIE WÄHLER-Fraktionen aus Brandenburg, Bayern und Rheinland-Pfalz formulieren gemeinsame politische Ziele MÜNCHEN/MAINZ. Die drei FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen aus Bayern, Brandenburg und Rheinland-Pfalz haben sich zum ersten interfraktionellen Arbeitstreffen in München getroffen. Auf Einladung des bayerischen Fraktionsvorsitzenden Florian Streibl diskutierten die Abgeordneten im Maximilianeum über die Themen Pflege, Rente, Energieversorgung, Bildung und Kommunales. …

Große Einigkeit bei den wichtigen Zukunftsthemen Weiterlesen »

Den Auftakt der Schulbesuchstage 2021 für die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz machte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Helge Schwab am Freitag, 5. November, in der BBS Kusel. Am Montag besucht der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit die Grund Und Realschule Plus Neuerburg und Patrick Kunz die Westend Realschule Plus in Worms. Weitere Besuchstermine schließen sich an und …

Schulbesuchstage gestartet Weiterlesen »

Video: Landtag RLP Auszüge aus der Rede: MAINZ. In seiner Rede zum CDU-Antrag „Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz“ verdeutlichte Patrick Kunz die Position der FREIE WÄHLER-Fraktion, die „nicht grundsätzlich gegen die zentralistische Pflegeausbildung“ ist. „Sie muss aber als systemrelevanter Beruf sauber ausgearbeitet und umgesetzt werden“, forderte Kunz. Denn der fachpolitische Sprecher …

10. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu: „Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz“ (große Anfrage CDU) – mit Video Weiterlesen »

Video: Landtag RLP Auszüge aus der Rede: Der fachpolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion Patrick Kunz attestierte in seiner Rede zum Punkt „Teilhabe von Menschen mit Behinderung“ der CDU-Fraktion, mit ihrer Großen Anfrage „ein Kernproblem der aktuellen Frage der Teilhabe von Menschen mit Behinderung“ angesprochen zu haben. „Wie so oft geht es um die Finanzierung, die …

10. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu: Teilhabe von Menschen mit Behinderung (Große Anfrage CDU) – mit Video Weiterlesen »

Video: Landtag RLP This ist he Way Ein Europa der Region – Das ist der Weg! Ein Europa der Regionen. Wie, wenn nicht so, kann Europa in seiner Vielfalt besser dargestellt werden. Der Ausschuss der Regionen ist mit seinen 658 gewählten Vertretern eine wichtige Schnittstelle zwischen der Europäischen Union und ihren lokalen und regionalen Gebietskörperschaften. …

13. Plenarsitzung – Patrick Kunz zur Arbeit des Ausschusses der Regionen (AdR) – mit Video Weiterlesen »

MAINZ. Der Haushalt 2022, der in der nächsten Woche im Plenum beraten wird, ist der erste Landeshaushalt, den die FREIEN WÄHLER parlamentarisch begleiten. Auf Grundlage des Wahlprogramms der FREIEN WÄHLER werden 77 Änderungsanträge eingebracht. Im Bereich des Innern gilt es, den Landessportbund und seine angeschlossenen Organisationen bestmöglich zu stärken. Vereine sind für den zivilgesellschaftlichen Zusammenhalt …

Landeshaushalt 2022: Änderungsvorschläge FREIE WÄHLER Weiterlesen »

Landesregierung berichtet in Wirtschaftsausschuss auf Antrag der FREIEN WÄHLER / Ausschussmitglied Wefelscheid erfreut über Entwicklung MAINZ. Durch die Energie- und Mobilitätswende steigt der Bedarf an Energiespeichern und insbesondere Batterien kontinuierlich. Dementsprechend steigt auch die Nachfrage nach der für die derzeit gängigen Batterietypen elementare Ressource Lithium. Derzeit würden weltweit nach Aussage der Landesregierung rund 90.000 Tonnen …

Lithiumgewinnung im Oberrheingraben: Große Chance für Wirtschaft und Klimaschutz Weiterlesen »

FREIE WÄHLER-Fraktion fordert Landesregierung zum Handeln auf MAINZ. In vielen Landkreisen funktioniert derzeit der öffentliche Personennahverkehr nur mit erheblichen Einschränkungen. Viele ausfallende Fahrten stehen wegen fehlender Fahrer zu Buche. Neben Tarifstreitigkeiten – nach Inkrafttreten des neuen Manteltarifvertrags für die privaten Busverkehre werden weitere Fahrer vonnöten sein – läge, so die Gewerkschaft, die Ursache auch in …

ÖPNV-Chaos in Rheinland-Pfalz endlich lösen Weiterlesen »

Video: Landtag RLP Wenn es kalt ist, wird die Heizung aufgedreht. Zumindest wäre es schön, wenn es so einfach wäre. Geringverdiener schauen zuvor eher noch kurz ins Portemonnaie, um sich selbst die Frage zu beantworten, ob sie sich dies überhaupt leisten können. Die hohen Energie- und Benzinpreise stellen für viele Bürgerinnen und Bürger eine Belastung …

14. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Explosion von Energie- und Benzinpreisen und allgemeine Inflation belasten die Bürger von Rheinland-Pfalz“ (Aktuelle Debatte – Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video Weiterlesen »

Video: Landtag RLP Wir befinden uns in einem Jahrzehnt der Transformation – welch Erkenntnis der Ampelkoalition! Doch was fangen die Verantwortlichen in der Führungsposition mit dieser Erkenntnis an? Gibt es jetzt ein dezentrales Energiesystem aus erneuerbaren Energien, die ein klimaneutrales Wirtschaften erlauben? Etablieren sie nun endlich eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft, um den demographischen Wandel der Arbeitswelt, …

15. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Gute Arbeit von Morgen in Rheinland-Pfalz sichern: Die Transformation der Arbeitswelt für Beschäftigte und Unternehmen sozial gerecht gestalten“ (Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grüne und der FDP) – mit Video Weiterlesen »