Antrag der AfD-FraktionVideo: Landtag RLPHeute spreche ich zu Ihnen über den Antrag der Fraktion der AfD zur Landesbeteiligung am Fonds zur Abmilderung von Härtefällen im Rentenrecht. Wie Sie wissen, ist es die Aufgabe des Bundes, sich um die Rentenversicherung und deren Regelungen zu kümmern. Die Länder dürfen hier nicht in einen gegenseitigen Konkurrenzkampf treten, um …
MAINZ. Am heutigen Tag jährt sich der russische Überfall auf die Ukraine. Ein Ende des Krieges ist in absehbarer Zeit nicht in Sicht. Mehr als 18,6 Millionen Menschen aus der Ukraine sind vor den Schrecken des Krieges auf der Flucht. Hierzu der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Joachim Streit: „Das Grauen und das Leid, das den …
Jahrestag des Ukrainekriegs – Gedenken der Opfer Weiterlesen »
Patrick Kunz sieht sich nach Anhörverfahren zum Landessolargesetz bestätigt MAINZ. Interessante Ergebnisse lieferten Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität im Landtag Rheinland-Pfalz in einem Anhörverfahren zum Landessolargesetz. Sie verdeutlichten, woran es beim Ausbau von Photovoltaik-Anlagen (PV) mangelt und wie man den entsprechenden Hemmnissen begegnen sollte. Der energiepolitische Sprecher …
Eine Solarpflicht löst die Probleme beim Ausbau der Erneuerbaren Energien nicht Weiterlesen »
Patrick Kunz: Ministerin Eder liefert nichts Erhellendes / Kommunen und Verkehrsbetriebe fahren weiter im Nebel MAINZ. Die gestrige (Mittwoch, 8. Februar) Auftaktveranstaltung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (MKUEM) zum Beteiligungsverfahren des ersten rheinland-pfälzischen Landesnahverkehrsplans (LNVP) brachte nichts Erhellendes und enttäuschende Ergebnisse. Für Patrick Kunz, mobilitätspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, „fahren die Verkehrsunternehmen und …
Welchen Stellenwert das Thema der großen Anfrage für die Kollegen der CDU hat, haben diese in den vergangenen Monaten eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Ausschuss für Ausschuss haben die Kolleginnen und Kollegen der CDU die jeweiligen Fachressorts immer mit denselben Fragen gequält: Warum kann man keine monatlichen Vergleiche ziehen? Wie können sie faktisch garantieren, dass tatsächlich …
Zunächst ist die Umstellung auf das zum Anfang dieses Jahres eingeführten Bürgergeldes zu loben, da diese größtenteils automatisch und unproblematisch gelaufen ist. Mit der Einführung des Bürgergeldes wurde für uns FREIE WÄHLER jedoch eines vergessen: Das Setzen eines klaren Signals, dass es lohnender ist zu arbeiten, als dies nicht zu tun. Wenn jemand mit geringem …
Patrick Kunz: Auch der Nahverkehrsplan von Ministerin Eder lässt auf sich warten / Kommunen finanziell weiterhin im Unklaren MAINZ. Entgegen der ursprünglichen Planung des Bundesverkehrsministers Volker Wissing, das bundesweite 49-Euro-Ticket zum Jahreswechsel auf den Markt zu bringen, steht nun ein Start zum 1. Mai im Raum. Für viele Bürger, aber auch für den mobilitätspolitischen Sprecher …
Verzögerung beim 49-Euro-Ticket passt ins Bild deutscher Mobilitätspolitik Weiterlesen »
Patrick Kunz zur Kehrtwende in der Maskenpflicht MAINZ. Die Entscheidung des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach über den Wegfall der Maskenpflicht im Fernverkehr zum 2. Februar hat nun endlich auch den rheinland-pfälzischen Gesundheitsminister Clemens Hoch zum Handeln gezwungen: Auch im ÖPNV des Landes fällt zur gleichen Zeit die Maskenpflicht. Patrick Kunz, MdL, mobilitätspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, der …
FREIE WÄHLER bestätigt: Endlich Entspannung im ÖPNV Weiterlesen »
Patrick Kunz fordert: Nachdem das Nachbarland Baden-Württemberg die Maskenpflicht im ÖPNV aufhebt, muss Rheinland-Pfalz endlich nachziehen MAINZ. „Jetzt wird es Zeit! Wie lange noch will die rheinland-pfälzische Ampelregierung an der Maskenpflicht im ÖPNV festhalten“, fragt Patrick Kunz, Mobilitätssprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion. In drei Bundesländern ist die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bereits gefallen, jetzt ziehen inklusive …
Großes Interesse hatte Patrick Kunz, energie- und klimapolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, an der Besichtigung der Speyerer Erdölförderung in seinem Wahlkreis (WK39) Speyer. Zu dem Besuch wurde Kunz von Jürgen Siewerth, Prokurist der Palatina GeoCon GmbH & Co.KG, und Silke Bender, Communication Advisor der Neptune Energy Holding Germany GmbH, in der Siemensstraße in Speyer empfangen. …