29. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Zwangsbeitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen – Landesregierung muss umfangreiche Reformen anstoßen“ (Aktuelle Debatte – Antrag der AfD-Fraktion)

Allgemein / Von /

Die Vorgänge in einzelnen Rundfunkanstalten der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland – kurz ARD – sind für uns alle hier im Saal nicht nachvollziehbar und in Teilen skandalös. Unsere Kollegen der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Brandenburg haben mit Blick auf die Vorgänge bei rbb – dem Rundfunk Berlin Brandenburg – sich für Aufklärung und […]

29. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Zwangsbeitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen – Landesregierung muss umfangreiche Reformen anstoßen“ (Aktuelle Debatte – Antrag der AfD-Fraktion) Weiterlesen »

28. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Mit dem bundesweiten Klimaticket digital, bezahlbar, unkompliziert und umweltfreundlich unterwegs in Rheinland-Pfalz (Aktuelle Debatte – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – mit Video

Allgemein / Von /

Video: Landtag Rheinland-Pfalz Die von den Grünen beantragte Aktuelle Debatte trägt den hoffnungsvollen Titel: „Mit dem bundesweiten Klimaticket digital, bezahlbar, unkompliziert und umweltfreundlich unterwegs in Rheinland-Pfalz“. Das Klimaticket kann bekanntlich mehrere Etiketten tragen. Das Klimaticket bei unseren österreichischen Nachbarn ist für den gesamten ÖPNV einsetzbar und kostet 1095 Euro jährlich beziehungsweise 3 Euro pro Tag.

28. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Mit dem bundesweiten Klimaticket digital, bezahlbar, unkompliziert und umweltfreundlich unterwegs in Rheinland-Pfalz (Aktuelle Debatte – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – mit Video Weiterlesen »

28. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Landesgesetz zur Änderung betreuungsrechtlicher Vorschriften“ (Gesetzentwurf der Landesregierung) – mit Video

Allgemein / Von /

Video: Landtag RLP Der Gesetzentwurf der Landesregierung mit dem Titel: „Landesgesetz zur Änderung betreuungsrechtlicher Vorschriften“ bringt Reformen und Neustrukturierungen, aber auch offene Fragen mit sich. Nur wie und wo will ich in diesem Themenfeld anfangen – und wo soll ich enden? Menschen mit einer Behinderung haben einen besonderen Bedarf. Dieser muss gedeckt sein, ohne bevormundend

28. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Landesgesetz zur Änderung betreuungsrechtlicher Vorschriften“ (Gesetzentwurf der Landesregierung) – mit Video Weiterlesen »

„Ist die Energie-Task Force nur eine Fata Morgana?“

Allgemein / Von /

Patrick Kunz wartet auf Ergebnisse oder Vorschläge der von der Landesregierung vor Wochen eingerichteten Arbeitsgruppe MAINZ. Vor nunmehr drei Wochen tagte die Landesregierung mit Vertretern der Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und Sozialverbände zum Spitzengespräch Energiesicherheit. Die anschließend verkündeten Ergebnisse waren sehr vage, nicht zufriedenstellend und wenig zielführend. Zudem wurde erstmals von der Ministerpräsidentin Malu Dreyer über

„Ist die Energie-Task Force nur eine Fata Morgana?“ Weiterlesen »

Politischer Austausch mit irischer Generalkonsulin Anne-Marie Flynn

Allgemein / Von /

MAINZ. Seit einem Jahr ist die Generalkonsulin der Republik Irland, Anne-Marie Flynn, im Frankfurter Konsulat tätig. Nun stattete sie der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion einen Besuch ab und diskutierte mit den Abgeordneten politische Themen. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Europaausschusses Patrick Kunz, MdL (Foto, links), empfing Fraktionsvorsitzender Joachim Streit die Generalkonsulin in Mainz. Natürlich ging es bei

Politischer Austausch mit irischer Generalkonsulin Anne-Marie Flynn Weiterlesen »

Energie sparen „predigen“, aber selbst nicht handeln

Allgemein / Von /

Patrick Kunz vermisst auch zwei Wochen nach dem „Spitzengespräch Energiesicherheit“ erste Ergebnisse der Task Force und den angekündigten Leitfaden MAINZ. Was macht eigentlich die Landesregierung? Bislang wird den Bürgern Energie sparen gepredigt, aber selbst ist die rheinland-pfälzische Ampel noch nicht tätig geworden. Auch das „Spitzengespräch Energiesicherheit“ vor zwei Wochen brachte nur vage Andeutungen und keine

Energie sparen „predigen“, aber selbst nicht handeln Weiterlesen »

Kunz: 365-Euro-Ticket in Mainz nur dank Biontech

Allgemein / Von /

FREIE WÄHLER-Sprecher für Mobilität fordert erneut landesweite Einführung für alle Bürger MAINZ. Schülerinnen und Schülern sowie Auszubildenden steht in Mainz von September an ein 365-Euro-Ticket zur Verfügung. Als Finanzierungsgrundlage dient ein Investitionspaket von 50 Millionen Euro, das natürlich auch mit den durch das Biotechnologieunternehmen Biontech gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen ermöglicht wurde. Während sich viele Eltern aus der

Kunz: 365-Euro-Ticket in Mainz nur dank Biontech Weiterlesen »

Feuerwehr-Gewerkschaft zu Gast in Mainz

Allgemein / Von /

In dieser Woche durften wir Vertreter der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft im Landtag begrüßen. Peter Welling, Landesverbandsvorsitzender des DFeuG Landesverband Rheinland-Pfalz, und der stellvertretende Landesverbandsvorsitzende Dirk Wittich stellten die Organisation vor und berichteten unter anderem von den Problemen bei der psychologischen Nachbetreuung, der steigenden Gewaltbereitschaft gegenüber Einsatzkräften und ihrem Einsatz für eine angemessene Besoldung. Dabei stießen sie

Feuerwehr-Gewerkschaft zu Gast in Mainz Weiterlesen »

Viele Fragen bleiben offen

Allgemein / Von /

Patrick Kunz enttäuscht über Ergebnis des „Spitzengesprächs Energiesicherheit“ MAINZ. Das „Spitzengespräch Energiesicherheit“, zu dem die Landesregierung Vertreter von Arbeitgebern, Sozialverbänden, Gewerkschaften und der kommunalen Familie eingeladen hatte, erfüllte die Erwartungen des energiepolitischen Sprechers der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Patrick Kunz, nicht. Ziel des Treffens war es, eine gemeinsame Strategie für die drohende Störung der Gasversorgung im Winter

Viele Fragen bleiben offen Weiterlesen »

Klimaticket – Top oder Flop

Allgemein / Von /

MAINZ. Der Urgedanke der FREIEN WÄHLER ist es, für umgerechnet 1 Euro am Tag durch das ganze Land reisen zu können, nämlich mit dem 365-Euro-Ticket für Rheinland-Pfalz. Patrick Kunz, Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion für Mobilität, würden zunächst dennoch neue Möglichkeiten zur Mobilitätswende geschaffen, wenn man alternativ mit dem Klimaticket für 69 Euro im Monat durch

Klimaticket – Top oder Flop Weiterlesen »