Freie Wähler

Maßnahmen gegen Altersarmut in Rheinland-Pfalz erforderlich

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Zahlen sind alarmierend und erfordern sofortiges Handeln MAINZ. Angesichts der alarmierenden Zahlen von Menschen in Rheinland-Pfalz, die im Rentenalter auf Grundsicherung angewiesen sind, fordert die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sofortige und dringende Maßnahmen zur Bekämpfung der Altersarmut. „Die Zahlen sind alarmierend und erfordern sofortiges Handeln“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Patrick Kunz. „Es ist untragbar, dass …

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𝗘𝗻𝗲𝗿𝗴𝗶𝗲𝘄𝗲𝗻𝗱𝗲 𝗥𝗵𝗲𝗶𝗻𝗹𝗮𝗻𝗱-𝗣𝗳𝗮𝗹𝘇 – 𝗻𝘂𝗿 𝗲𝗶𝗻 „𝗴𝗿ü𝗻𝗲𝗿 𝗧𝗿𝗮𝘂𝗺“?!

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𝖯𝖺𝗍𝗋𝗂𝖼𝗄 𝖪𝗎𝗇𝗓 𝗀𝖾𝗐𝗂𝗇𝗇𝗍 𝗓𝖺𝗁𝗅𝗋𝖾𝗂𝖼𝗁𝖾 𝖤𝗋𝗄𝖾𝗇𝗇𝗍𝗇𝗂𝗌𝗌𝖾 𝖺𝗎𝖿 𝗌𝖾𝗂𝗇𝖾𝗋 𝖤𝗇𝖾𝗋𝗀𝗂𝖾-𝖲𝗈𝗆𝗆𝖾𝗋𝗋𝖾𝗂𝗌𝖾 „Nur im ,grünen Märchen‘ ist es realisierbar, eine Energiequelle abzuschalten, um anschließend aus erneuerbaren Energien Wärme zu gewinnen. Die Realität sieht jedoch anders aus. Solange keine regionalen Energieparks geschaffen worden sind und eine dauerlastfähige Wärmequelle wie zum Beispiel die Tiefengeothermie etabliert ist, bleibt die Energiewende nur ein …

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Wir brauchen eine Strategie für den Ausbau von Großbatteriespeichern

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Klimaschutzministerium muss entsprechend liefern / Landesregierung agiert zu kurzsichtig MAINZ. Nach einer aktuellen Studie der Forschungsstelle für Energiewirtschaft e.V. mit dem Titel „Handlungsbedarf zur Erreichung der Klimaschutzziele – Was konkret in Rheinland-Pfalz gemacht werden muss, um die Klimaschutzziele zur erreichen“ muss die installierte Speicherkapazität von Großspeichern bis zum Jahr 2040 deutlich erhöht werden. Dies hat …

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Energievision2050“ nicht zur „grünen Beschallung“ und Verherrlichung der Klimakleber nutzen

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Der energie- und klimapolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion, Patrick Kunz, äußert sich zum Start der Bildungstour „Energievision2050“: „Es ist richtig, dass die Themen Klimaschutz und Energiewende unsere Schulen erreichen. Die Schüler von heute werden in erheblichem Maß an den Lösungen von Morgen mitwirken. Dafür muss die entsprechende Expertise jedoch frühzeitig vermittelt werden. Was im Rahmen …

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Der Flugplatz denkt weiter

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Der Abgeordnete der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion, Patrick Kunz, zeigt großes Interesse an der Entwicklung des Speyerer Flugplatzes insbesondere zu dessen Zielen im Bereich der Nachhaltigkeit Speyer. Bei seinem Besuch wurde Kunz von dem Geschäftsführer Rainer Zotz und Yannis Graf, dem neuen Prokuristen und Betriebsleiter, begrüßt. Zur Historie: Der Verkehrslandeplatz wurde 1994 von der FSG (Flugplatz Speyer …

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Auch beim Windenergieflächenbedarfsgesetz liegt die Rote Laterne bei Rheinland-Pfalz

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Das Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) schreibt den Bundesländern sogenannte Flächenziele zur Bereitstellung für Windkraftanlagen vor. Bis Ende 2027 muss Rheinland-Pfalz 1,4% und bis Ende 2023 2,2% der Landesfläche für solche Vorhaben bereitstellen. Aus einem aktuellen Dokument der „Fachagentur Windenergie an Land“ (Stand: 25.04.2023) geht allerdings hervor, dass die rheinland-pfälzischen Planungen mit denen der anderen Bundesländer nicht Schritt …

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Beim Deutschlandticket muss nachgebessert werden – von Revolution kann keine Rede sein

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MAINZ. Die rheinland-pfälzische Mobilitätsministerin Katrin Eder hat das Deutschlandticket unlängst als eine Revolution bezeichnet. Zum Start des 49-Euro-Tickets kommt die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion zu einer gegenteiligen Bewertung. Hierzu der mobilitätspolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag, Patrick Kunz: „Beim 49-Euro-Ticket sehe ich noch viele Fragezeichen. So liegen seitens der Landesregierung noch keine langfristigen Lösungen für Schüler …

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Gebäudeenergiegesetz nicht praktikabel und mit desaströsen Folgen für den rheinland-pfälzischen Wohnungsbau

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Patrick Kunz sieht Realisierungsschwierigkeiten / 84 Prozent heizen in Rheinland-Pfalz mit Öl oder Gas und dürfen nicht vergessen werden MAINZ. Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion hat bereits auf Schwächen im neuen Gebäudeenergiegesetz (GEG) hingewiesen. Der energiepolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER, Patrick Kunz, sieht Realisierungsschwierigkeiten und negative Konsequenzen für den Wohnungsbau. „Gesetzesentwürfe sollten nicht als lebensfern und weltfremd bezeichnet …

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Verschleppter Nahverkehrsplan dient zur Rechtfertigung mangelnder Finanzierungszusagen durch das Land

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Landesregierung muss bei der Finanzierung des ÖPNV endlich ein verlässlicher Partner an der Seite von Kommunen und Verkehrsbetrieben werden MAINZ. Das Anhörverfahren zum Nahverkehrsgesetz im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität stand im Zeichen der auskömmlichen Finanzierung des ÖPNV. Sachverständige aus Verkehrsbetrieben, der Verwaltung und von kommunalen Spitzenverbänden gaben ihre Einschätzung zu der Frage ab, …

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Von Rheinland-Pfalz gefördertes hessisches Wasserstoffbus-Debakel bleibt merkwürdig unkommentiert

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Was geschieht mit den Fördergeldern? Patrick Kunz fordert Klarheit von der Landesregierung MAINZ. Seit Ende 2022 steht nun fest, dass die Wiesbadener Verkehrsgesellschaft ESWE sein von Hessen und Rheinland-Pfalz gefördertes Wasserstoffprojekt einstellt. Dort wurden 2020 eine Wasserstofftankstelle und im Jahr darauf zehn Wasserstoffbusse in Betrieb genommen, die nun einer neuen Dieselflotte weichen. Die Stadt Mainz …

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