Freie Wähler

FREIE WÄHLER rücken Pflegebedürftigkeit in den Mittelpunkt der Aktuellen Debatte des ersten Plenartags

Patrick Kunz: Herausforderungen in der Pflege thematisieren und Landesregierung zu weitergehenden Maßnahmen auffordern MAINZ. Die dramatische Zunahme der Pflegebedürftigkeit und die damit verbundenen Herausforderungen haben die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz veranlasst, eine Aktuelle Debatte unter der Überschrift „Pflegebedürftigkeit überschreitet Prognosen – Rheinland-Pfalz auf Kurs bringen“ für die 66. Plenarsitzung am Mittwoch, 12. Juni, zu …

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Stromnetze der Zukunft: Land und Bund mit Luft nach oben

Patrick Kunz: Es ist schon lange klar, dass unsere Stromnetze nicht zukunftsfähig sind MAINZ. „Endlich kommt das Umweltministerium in die Spur, endlich wird die Netzinfrastruktur in Rheinland-Pfalz ertüchtigt. Es ist schon lange klar, dass unsere Stromnetze nicht zukunftsfähig sind.“ Anlässlich der Auftaktveranstaltung „Stromnetz 2045: Datenwerkstatt Rheinland-Pfalz“, auf der Klimaschutz- und Energieministerin Katrin Eder die Weichen …

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𝐏𝐟𝐥𝐞𝐠𝐞𝐧𝐨𝐭𝐬𝐭𝐚𝐧𝐝 𝐢𝐧 𝐑𝐡𝐞𝐢𝐧𝐥𝐚𝐧𝐝-𝐏𝐟𝐚𝐥𝐳 𝐬𝐩𝐢𝐭𝐳𝐭 𝐬𝐢𝐜𝐡 𝐳𝐮 – 𝐋𝐚𝐧𝐝𝐞𝐬𝐫𝐞𝐠𝐢𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠 𝐳𝐞𝐢𝐠𝐭 𝐬𝐢𝐜𝐡 𝐳𝐮𝐫ü𝐜𝐤𝐡𝐚𝐥𝐭𝐞𝐧𝐝

FREIE WÄHLER fordern entschlossenes Handeln statt leerer Versprechungen MAINZ. Die Situation in der Pflege in Rheinland-Pfalz wird sich in den nächsten Jahren massiv verschärfen. Zu diesem alarmierenden Ergebnis kommt der aktuelle Pflegereport der DAK-Gesundheit. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sieht dringenden Handlungsbedarf, doch die Landesregierung zeigt sich zurückhaltend, wie aus ihrer Antwort auf einen Antrag der 𝐅𝐑𝐄𝐈𝐄𝐍 …

𝐏𝐟𝐥𝐞𝐠𝐞𝐧𝐨𝐭𝐬𝐭𝐚𝐧𝐝 𝐢𝐧 𝐑𝐡𝐞𝐢𝐧𝐥𝐚𝐧𝐝-𝐏𝐟𝐚𝐥𝐳 𝐬𝐩𝐢𝐭𝐳𝐭 𝐬𝐢𝐜𝐡 𝐳𝐮 – 𝐋𝐚𝐧𝐝𝐞𝐬𝐫𝐞𝐠𝐢𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠 𝐳𝐞𝐢𝐠𝐭 𝐬𝐢𝐜𝐡 𝐳𝐮𝐫ü𝐜𝐤𝐡𝐚𝐥𝐭𝐞𝐧𝐝 Weiterlesen »

FREIE WÄHLER fordern Aufklärung und Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitszufriedenheit in Rheinland-Pfalz

Patrick Kunz: „Gallup-Studie legt Mängel bei der Umsetzung von Koalitionsversprechen offen“ MAINZ. Die jüngsten Ergebnisse einer Studie der Gallup Organization, einem führenden Institut für Markt- und Meinungsforschung, zeigen eine alarmierende Abnahme der emotionalen Bindung der Beschäftigten zu ihren Arbeitgebern in Deutschland. Diese Entwicklung, die auch Rheinland-Pfalz betrifft, hat Patrick Kunz, den arbeitspolitischen Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, …

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Mehr Frauenhäuser, bessere Betreuung, mehr Hilfsangebote

Im Rahmen der „One Billion Rising“-Aktion machen Patrick Kunz und Lisa-Marie Jeckel auf Probleme bei der Unterstützung von Frauen aufmerksam, die von Gewalt betroffen sind MAINZ. Der 14. Februar ist mehr als nur der Valentinstag. An diesem Tag finden in Deutschland und weltweit seit 2012 zahlreiche Veranstaltungen im Rahmen der „One Billion Rising“-Aktion (https://www.onebillionrising.de/) statt, …

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„Wasserstandsmeldung zum Zubau der Erneuerbaren kann über Versäumnisse der Landesregierung nicht hinwegtäuschen“

Patrick Kunz teilt Optimismus der Ministerin nicht MAINZ. Das von Rheinland-Pfalz ausgegebene Netto-Ausbauziel von jährlich 500 Megawatt (MW) im Bereich der Photovoltaik, um bis 2040 klimaneutral zu sein, wurde nach vorläufigen Zahlen der Bundesnetzagentur im Jahr 2023 erstmals überschritten. Das gab das rheinland-pfälzische Klimaschutzministerium jetzt bekannt. Ministerin Katrin Eder feiert, dass der Ausbau der Erneuerbaren …

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Bund und Länder müssen die Zukunft des Deutschlandtickets sicherstellen

Patrick Kunz fordert klares Bekenntnis: Ein Fragezeichen dahinter zu setzen, ist ein falsches Signal / FREIE WÄHLER stellen Berichtsantrag ein MAINZ. Nach aktuellen Meldungen ist eine Einigung zwischen Bund und Ländern für die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets nicht in Sicht. Auf der Verkehrsministerkonferenz vom 12. Oktober wurde keine Lösung für die Verteilung der Mehrkosten bei …

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„Rolph“: Wissings Erbe kostet die Rheinland-Pfälzer 3 Millionen Euro – für nichts

Streit und Kunz: Wieder ein hausgemachtes Millionengrab durch ein Marketingprojekt des Landesverkehrsministeriums, das keiner kennt MAINZ. Das vom ehemaligen Landesverkehrsminister Volker Wissing ins Leben gerufene Marketingprojekt „Rolph“ hat Einzug ins diesjährige Schwarzbuch der Steuerzahler gehalten. Denn als Dachmarke des rheinland-pfälzischen ÖPNV ist „Rolph“ gescheitert und hat die Steuerzahler dabei 3 Millionen Euro gekostet. Hierzu der …

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Kommunen und Privathaushalte müssen bei der Wärmewende entlastet werden

Patrick Kunz fordert Unterstützung durch Bund und Land MAINZ. Patrick Kunz, energiepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, fordert finanzielle Unterstützung von Bund und Land, um finanzschwache Kommunen bei der Erstellung von Wärmeplänen zu entlasten. Außerdem müssen für Hauseigentümer, die ihr Haus an ein Wärmenetz anschließen, nach Ansicht des energiepolitischen Sprechers steuerliche Absetzungsmöglichkeiten geschaffen …

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Maßnahmen gegen Altersarmut in Rheinland-Pfalz erforderlich

Zahlen sind alarmierend und erfordern sofortiges Handeln MAINZ. Angesichts der alarmierenden Zahlen von Menschen in Rheinland-Pfalz, die im Rentenalter auf Grundsicherung angewiesen sind, fordert die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sofortige und dringende Maßnahmen zur Bekämpfung der Altersarmut. „Die Zahlen sind alarmierend und erfordern sofortiges Handeln“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Patrick Kunz. „Es ist untragbar, dass …

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