Patrick Kunz, sozialpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, hat sich im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation stark für die Schwächsten in unserer Gesellschaft gemacht Anlass dazu war eine Bürgeranfrage, die im Schifferstadter Wahlkreisbüro des Abgeordnetenangefallen ist. Im konkreten Fall geht es um einen „schwerbehinderten“ Jungen, der an einerAutismus-Spektrum-Störung leidet und dessen gesetzlicher Anspruch auf …
Patrick Kunz fordert klare Ansage von Mobilitätministerin Eder MAINZ. Das 49-Euro-Ticket sollte den Bürgern ursprünglich bereits Anfang des Jahres zur Verfügung stehen, um für weitere Entlastung zu sorgen und mehr Menschen in den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu bringen. Neben der ohnehin verzögerten Bereitstellung zum 1. Mai stehen dem 49-Euro-Ticket – auch Deutschland-Ticket genannt – nun …
Der klima- und energiepolitische Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Patrick Kunz, sieht sich durch die Inhalte des Entwurfs der neuen Photovoltaik-Strategie Robert Habecks, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, bestätigt: „Ich bin schon lange ein Fan von Balkonkraftwerken und habe in der Vergangenheit mehrfach für deren vereinfachte Installation geworben. Denn beim Thema Klimaschutz gilt der Satz: Kleinvieh macht …
FREIE WÄHLER sehen sich in der Bedeutung von Balkonkraftwerken bestätigt Weiterlesen »
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Der öffentliche Personennahverkehr in Rheinland-Pfalz fährt derzeit in unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Zunächst die Wunsch-Geschwindigkeit: Wir alle hier im Plenum wünschen uns einen funktionierenden, bezahlbaren und gut genutzten öffentlichen Personennahverkehr. Bus und Bahn sollten für alle Rheinland-Pfälzer verfügbar sein, damit der ÖPNV eine Alternative zum Individualverkehr wird. Wir FREIE WÄHLER nehmen es der Landesregierung …
FREIE WÄHLER prangern Ungleichbehandlung von Öl-, Flüssiggas- und Pelletskunden an MAINZ. Die seitens der Bundesregierung angekündigten Entlastungen für sogenannte nicht-leitungsgebundene Energieträger – Heizöl, Flüssiggas oder Pellets – lassen weiter auf sich warten. Hier mangelt es immer noch ein einer entsprechenden Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern, während die Bundeshilfen für Strom- und Gaskunden bereits bei den …
Hinhaltetaktik von Bund und Ländern nicht länger tragbar Weiterlesen »
Antrag der AfD-FraktionVideo: Landtag RLPHeute spreche ich zu Ihnen über den Antrag der Fraktion der AfD zur Landesbeteiligung am Fonds zur Abmilderung von Härtefällen im Rentenrecht. Wie Sie wissen, ist es die Aufgabe des Bundes, sich um die Rentenversicherung und deren Regelungen zu kümmern. Die Länder dürfen hier nicht in einen gegenseitigen Konkurrenzkampf treten, um …
Patrick Kunz sieht sich nach Anhörverfahren zum Landessolargesetz bestätigt MAINZ. Interessante Ergebnisse lieferten Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität im Landtag Rheinland-Pfalz in einem Anhörverfahren zum Landessolargesetz. Sie verdeutlichten, woran es beim Ausbau von Photovoltaik-Anlagen (PV) mangelt und wie man den entsprechenden Hemmnissen begegnen sollte. Der energiepolitische Sprecher …
Eine Solarpflicht löst die Probleme beim Ausbau der Erneuerbaren Energien nicht Weiterlesen »
Patrick Kunz: Ministerin Eder liefert nichts Erhellendes / Kommunen und Verkehrsbetriebe fahren weiter im Nebel MAINZ. Die gestrige (Mittwoch, 8. Februar) Auftaktveranstaltung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (MKUEM) zum Beteiligungsverfahren des ersten rheinland-pfälzischen Landesnahverkehrsplans (LNVP) brachte nichts Erhellendes und enttäuschende Ergebnisse. Für Patrick Kunz, mobilitätspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, „fahren die Verkehrsunternehmen und …
Welchen Stellenwert das Thema der großen Anfrage für die Kollegen der CDU hat, haben diese in den vergangenen Monaten eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Ausschuss für Ausschuss haben die Kolleginnen und Kollegen der CDU die jeweiligen Fachressorts immer mit denselben Fragen gequält: Warum kann man keine monatlichen Vergleiche ziehen? Wie können sie faktisch garantieren, dass tatsächlich …
Patrick Kunz: Auch der Nahverkehrsplan von Ministerin Eder lässt auf sich warten / Kommunen finanziell weiterhin im Unklaren MAINZ. Entgegen der ursprünglichen Planung des Bundesverkehrsministers Volker Wissing, das bundesweite 49-Euro-Ticket zum Jahreswechsel auf den Markt zu bringen, steht nun ein Start zum 1. Mai im Raum. Für viele Bürger, aber auch für den mobilitätspolitischen Sprecher …
Verzögerung beim 49-Euro-Ticket passt ins Bild deutscher Mobilitätspolitik Weiterlesen »
