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FREIE WÄHLER im Gespräch mit LIGA RLP

Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion, und der sozialpolitische Sprecher Patrick Kunz im digitalen Gespräch mit LIGA RLP MAINZ/SCHIFFERSTADT. FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit und der sozialpolitische Sprecher Patrick Kunz trafen sich in Begleitung von Daniel Svetec, Referent für Arbeit und Soziales, zu einem digitalen Gespräch mit der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz (e.V.). Dabei …

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Energieversorgung durch Batteriespeicher zukunftsfähig machen

FREIE WÄHLER machen sich stark für Batteriekraftwerke – Landtagsfraktion besucht Batterieentwickler CMBlu Nicht zuletzt die Entwicklung der Energiepreise der vergangenen Wochen und Monate hat gezeigt, dass die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern auch über die klimatischen Probleme hinaus wirtschaftliche Folgen für alle Verbraucher und Wirtschaftszweige haben kann und hat. Doch die Alternative, also die Versorgung mit …

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17. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „ÖPNV-Sondergipfel – Forderungen aus Rheinland-Pfalz für einen ÖPNV der Zukunft“ (Aktuelle Debatte – Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

Video: Landtag RLP Dem Schifferstadter Tagblatt vom 8. Februar 2022 war zu entnehmen, dass unser ehemaliger Verkehrsminister und heutiger Bundesverkehrsminister Volker Wissing die Verkehrsministerkollegen der Länder gebeten hat, eine Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz zum Thema ÖPNV stattfinden zu lassen. Und das noch in diesem Monat. Wir begrüßen es, dass das Thema Öffentlicher Personennahverkehr endlich stärker in …

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15. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes als neue Gemeinschaftsausgabe nach Art. 91a Absatz 1 GG“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

Video: Landtag RLP Eine gesunde Umwelt ist kein Selbstzweck. Klima- und Umweltschutz sichern und verbessern nachhaltig die Koexistenz von Natur-, Lebens- und Wirtschaftsräumen. Die Umwelt sowie die Artenvielfalt müssen bewahrt und die natürlichen Lebensgrundlagen unserer Heimat geschützt werden. Dies machen wir nicht nur zu unserem Schutz, sondern auch aus Verantwortung für nachfolgende Generationen. Klimaschutz ist …

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15. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Gute Arbeit von Morgen in Rheinland-Pfalz sichern: Die Transformation der Arbeitswelt für Beschäftigte und Unternehmen sozial gerecht gestalten“ (Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grüne und der FDP) – mit Video

Video: Landtag RLP Wir befinden uns in einem Jahrzehnt der Transformation – welch Erkenntnis der Ampelkoalition! Doch was fangen die Verantwortlichen in der Führungsposition mit dieser Erkenntnis an? Gibt es jetzt ein dezentrales Energiesystem aus erneuerbaren Energien, die ein klimaneutrales Wirtschaften erlauben? Etablieren sie nun endlich eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft, um den demographischen Wandel der Arbeitswelt, …

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13. Plenarsitzung – Patrick Kunz zur Arbeit des Ausschusses der Regionen (AdR) – mit Video

Video: Landtag RLP This ist he Way Ein Europa der Region – Das ist der Weg! Ein Europa der Regionen. Wie, wenn nicht so, kann Europa in seiner Vielfalt besser dargestellt werden. Der Ausschuss der Regionen ist mit seinen 658 gewählten Vertretern eine wichtige Schnittstelle zwischen der Europäischen Union und ihren lokalen und regionalen Gebietskörperschaften. …

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14. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Explosion von Energie- und Benzinpreisen und allgemeine Inflation belasten die Bürger von Rheinland-Pfalz“ (Aktuelle Debatte – Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

Video: Landtag RLP Wenn es kalt ist, wird die Heizung aufgedreht. Zumindest wäre es schön, wenn es so einfach wäre. Geringverdiener schauen zuvor eher noch kurz ins Portemonnaie, um sich selbst die Frage zu beantworten, ob sie sich dies überhaupt leisten können. Die hohen Energie- und Benzinpreise stellen für viele Bürgerinnen und Bürger eine Belastung …

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ÖPNV-Chaos in Rheinland-Pfalz endlich lösen

FREIE WÄHLER-Fraktion fordert Landesregierung zum Handeln auf MAINZ. In vielen Landkreisen funktioniert derzeit der öffentliche Personennahverkehr nur mit erheblichen Einschränkungen. Viele ausfallende Fahrten stehen wegen fehlender Fahrer zu Buche. Neben Tarifstreitigkeiten – nach Inkrafttreten des neuen Manteltarifvertrags für die privaten Busverkehre werden weitere Fahrer vonnöten sein – läge, so die Gewerkschaft, die Ursache auch in …

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Lithiumgewinnung im Oberrheingraben: Große Chance für Wirtschaft und Klimaschutz

Landesregierung berichtet in Wirtschaftsausschuss auf Antrag der FREIEN WÄHLER / Ausschussmitglied Wefelscheid erfreut über Entwicklung MAINZ. Durch die Energie- und Mobilitätswende steigt der Bedarf an Energiespeichern und insbesondere Batterien kontinuierlich. Dementsprechend steigt auch die Nachfrage nach der für die derzeit gängigen Batterietypen elementare Ressource Lithium. Derzeit würden weltweit nach Aussage der Landesregierung rund 90.000 Tonnen …

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Joachim Streit und Stephan Wefelscheid als Mitglieder der Bundesversammlung gewählt

MAINZ/BERLIN. Die Bundesversammlung ist ein nichtständiges Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, dessen einzige Aufgabe in der Wahl des Bundespräsidenten besteht. Sie setzt sich zusammen aus allen Mitgliedern des Deutschen Bundestages und ebensovielen von den Volksvertretungen der deutschen Länder gewählten Wahlleuten. Der Vorschlag der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit und Stephan Wefelscheid, am 13. Februar 2022 zur Wahl …

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