Blaulichtfamilie im Fokus

Patrick Kunz sucht das Gespräch mit der Polizeiinspektion Speyer SCHIFFERSTADT/SPEYER. Der Abgeordnete der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion PatrickKunz traf sich zum Auftakt seiner Kennenlernreise der Mitglieder der Blaulichtfamilie inseinem Wahlkreis 39 (Speyer) mit dem Leiter der Polizeiinspektion Speyer, PolizeiratKristof Brockmann. Im Gespräch erklärte Kunz, dass er sich um die Belange im Wahlkreiskümmern möchte und somit Interesse hat, …

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„Energietour“ lieferte wichtige Eindrücke für die parlamentarische Arbeit

Erneuerbare Energien: Patrick Kunz suchte den Austausch mit Unternehmen und informierte sich über Projekte und Probleme MAINZ. In den jüngsten Monaten hat der energiepolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Patrick Kunz, Unternehmen besucht, um sich über innovative Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien zu informieren und gleichzeitig in Erfahrung zu bringen, welche bürokratischen Hindernisse der dringend …

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29. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Aktuelle Situation der Geburtshilfe und der Hebammenwissenschaft in Rheinland-Pfalz“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

Video: Landtag RLP Die SPD hat ihre große Anfrage „Die Aktuelle Situation der Geburtshilfe und der Hebammenwissenschaft in Rheinland-Pfalz“ zur Aussprache aufgerufen. Bevor ich mich der Anfrage zuwende, lassen sie mich an dieser Stelle den rheinland-pfälzischen Hebammen meinen aufrichtigen Dank für ihre Arbeit aussprechen. Ich zolle ihnen höchsten Respekt. Denn wenn man sich für den …

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29. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Zwangsbeitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen – Landesregierung muss umfangreiche Reformen anstoßen“ (Aktuelle Debatte – Antrag der AfD-Fraktion)

Die Vorgänge in einzelnen Rundfunkanstalten der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland – kurz ARD – sind für uns alle hier im Saal nicht nachvollziehbar und in Teilen skandalös. Unsere Kollegen der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Brandenburg haben mit Blick auf die Vorgänge bei rbb – dem Rundfunk Berlin Brandenburg – sich für Aufklärung und …

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28. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Mit dem bundesweiten Klimaticket digital, bezahlbar, unkompliziert und umweltfreundlich unterwegs in Rheinland-Pfalz (Aktuelle Debatte – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – mit Video

Video: Landtag Rheinland-Pfalz Die von den Grünen beantragte Aktuelle Debatte trägt den hoffnungsvollen Titel: „Mit dem bundesweiten Klimaticket digital, bezahlbar, unkompliziert und umweltfreundlich unterwegs in Rheinland-Pfalz“. Das Klimaticket kann bekanntlich mehrere Etiketten tragen. Das Klimaticket bei unseren österreichischen Nachbarn ist für den gesamten ÖPNV einsetzbar und kostet 1095 Euro jährlich beziehungsweise 3 Euro pro Tag. …

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28. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Landesgesetz zur Änderung betreuungsrechtlicher Vorschriften“ (Gesetzentwurf der Landesregierung) – mit Video

Video: Landtag RLP Der Gesetzentwurf der Landesregierung mit dem Titel: „Landesgesetz zur Änderung betreuungsrechtlicher Vorschriften“ bringt Reformen und Neustrukturierungen, aber auch offene Fragen mit sich. Nur wie und wo will ich in diesem Themenfeld anfangen – und wo soll ich enden? Menschen mit einer Behinderung haben einen besonderen Bedarf. Dieser muss gedeckt sein, ohne bevormundend …

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„Ist die Energie-Task Force nur eine Fata Morgana?“

Patrick Kunz wartet auf Ergebnisse oder Vorschläge der von der Landesregierung vor Wochen eingerichteten Arbeitsgruppe MAINZ. Vor nunmehr drei Wochen tagte die Landesregierung mit Vertretern der Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und Sozialverbände zum Spitzengespräch Energiesicherheit. Die anschließend verkündeten Ergebnisse waren sehr vage, nicht zufriedenstellend und wenig zielführend. Zudem wurde erstmals von der Ministerpräsidentin Malu Dreyer über …

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Politischer Austausch mit irischer Generalkonsulin Anne-Marie Flynn

MAINZ. Seit einem Jahr ist die Generalkonsulin der Republik Irland, Anne-Marie Flynn, im Frankfurter Konsulat tätig. Nun stattete sie der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion einen Besuch ab und diskutierte mit den Abgeordneten politische Themen. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Europaausschusses Patrick Kunz, MdL (Foto, links), empfing Fraktionsvorsitzender Joachim Streit die Generalkonsulin in Mainz. Natürlich ging es bei …

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Energie sparen „predigen“, aber selbst nicht handeln

Patrick Kunz vermisst auch zwei Wochen nach dem „Spitzengespräch Energiesicherheit“ erste Ergebnisse der Task Force und den angekündigten Leitfaden MAINZ. Was macht eigentlich die Landesregierung? Bislang wird den Bürgern Energie sparen gepredigt, aber selbst ist die rheinland-pfälzische Ampel noch nicht tätig geworden. Auch das „Spitzengespräch Energiesicherheit“ vor zwei Wochen brachte nur vage Andeutungen und keine …

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Kunz: 365-Euro-Ticket in Mainz nur dank Biontech

FREIE WÄHLER-Sprecher für Mobilität fordert erneut landesweite Einführung für alle Bürger MAINZ. Schülerinnen und Schülern sowie Auszubildenden steht in Mainz von September an ein 365-Euro-Ticket zur Verfügung. Als Finanzierungsgrundlage dient ein Investitionspaket von 50 Millionen Euro, das natürlich auch mit den durch das Biotechnologieunternehmen Biontech gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen ermöglicht wurde. Während sich viele Eltern aus der …

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