Energie und Mobilität

𝐃𝐚𝐬 𝐃𝐞𝐮𝐭𝐬𝐜𝐡𝐥𝐚𝐧𝐝𝐭𝐢𝐜𝐤𝐞𝐭 𝐟ü𝐫 𝐒𝐭𝐮𝐝𝐞𝐧𝐭𝐞𝐧 𝐦𝐮𝐬𝐬 𝐚𝐮𝐜𝐡 𝐛𝐞𝐢 𝐀𝐳𝐮𝐛𝐢𝐬 𝐀𝐧𝐰𝐞𝐧𝐝𝐮𝐧𝐠 𝐟𝐢𝐧𝐝𝐞𝐧

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FREIE WÄHLER fordern ein Gesamtpaket für Schüler, Studenten und Azubis Bund und Länder haben eine Lösung für ein einheitliches Deutschlandticket auf Basis des Semestertickets für Studenten gefunden. Dieses soll den 3 Millionen Studenten ab dem Sommersemester 2024 für 29,40 Euro zugänglich sein. Als mobilitätspolitischer Sprecher der 𝐅𝐑𝐄𝐈𝐄 𝐖Ä𝐇𝐋𝐄𝐑-𝐅𝐫𝐚𝐤𝐭𝐢𝐨𝐧 𝐢𝐦 𝐋𝐚𝐧𝐝𝐭𝐚𝐠 𝐑𝐡𝐞𝐢𝐧𝐥𝐚𝐧𝐝-𝐏𝐟𝐚𝐥𝐳, befürworte ich die Einigung …

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FREIE WÄHLER bleiben auch beim Landessolargesetz ihrer Linie treu

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Anreize anstatt Pflichten Im Zentrum der aktuellen Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags über die Änderung des Landessolargesetzes stand bei Neubauten und Dachsanierungen eine PV-Ready-Pflicht für alle und eine PV-Pflicht für kommunale Gebäude. Die FREIEN WÄHLER lehnten den Gesetzentwurf der Ampelkoalition ab, die diesen allerdings mit ihren Stimmen und denen der CDU durchbrachte. Patrick Kunz, energiepolitischer Sprecher …

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Auch beim Windenergieflächenbedarfsgesetz liegt die Rote Laterne bei Rheinland-Pfalz

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Das Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) schreibt den Bundesländern sogenannte Flächenziele zur Bereitstellung für Windkraftanlagen vor. Bis Ende 2027 muss Rheinland-Pfalz 1,4% und bis Ende 2023 2,2% der Landesfläche für solche Vorhaben bereitstellen. Aus einem aktuellen Dokument der „Fachagentur Windenergie an Land“ (Stand: 25.04.2023) geht allerdings hervor, dass die rheinland-pfälzischen Planungen mit denen der anderen Bundesländer nicht Schritt …

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Verschleppter Nahverkehrsplan dient zur Rechtfertigung mangelnder Finanzierungszusagen durch das Land

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Landesregierung muss bei der Finanzierung des ÖPNV endlich ein verlässlicher Partner an der Seite von Kommunen und Verkehrsbetrieben werden MAINZ. Das Anhörverfahren zum Nahverkehrsgesetz im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität stand im Zeichen der auskömmlichen Finanzierung des ÖPNV. Sachverständige aus Verkehrsbetrieben, der Verwaltung und von kommunalen Spitzenverbänden gaben ihre Einschätzung zu der Frage ab, …

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42. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Landesgesetz zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation” – mit Video

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Gesetzentwurf der Landesregierung (2) Patrick Kunz in der 42. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz – YouTube Video: Landtag RLP Nörgeln liegt in der Natur von Oppositionsparteien. Und zum Nörgeln werde ich auch gerne noch kommen. Aber dem vorausgeschickt sei, dass das Kommunale Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation sowie der begleitende Kommunale Klimapakt zumindest mal als Arbeitsnachweis …

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Eine Solarpflicht löst die Probleme beim Ausbau der Erneuerbaren Energien nicht

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Patrick Kunz sieht sich nach Anhörverfahren zum Landessolargesetz bestätigt MAINZ. Interessante Ergebnisse lieferten Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität im Landtag Rheinland-Pfalz in einem Anhörverfahren zum Landessolargesetz. Sie verdeutlichten, woran es beim Ausbau von Photovoltaik-Anlagen (PV) mangelt und wie man den entsprechenden Hemmnissen begegnen sollte. Der energiepolitische Sprecher …

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Wasserstandsmeldungen zum Nahverkehrsplan sollten nicht als Ruhmesblatt verkauft werden

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Patrick Kunz: Ministerin Eder liefert nichts Erhellendes / Kommunen und Verkehrsbetriebe fahren weiter im Nebel MAINZ. Die gestrige (Mittwoch, 8. Februar) Auftaktveranstaltung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (MKUEM) zum Beteiligungsverfahren des ersten rheinland-pfälzischen Landesnahverkehrsplans (LNVP) brachte nichts Erhellendes und enttäuschende Ergebnisse. Für Patrick Kunz, mobilitätspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, „fahren die Verkehrsunternehmen und …

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