Fraktionsvorsitzender Dr. Joachim Streit

Hat Sozialminister Alexander Schweitzer zu lange nichts getan?

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Mobile Pflegedienste stehen kurz vor wirtschaftlichem Zusammenbruch  MAINZ. Wie der SWR berichtet, haben viele mobile Pflegedienste in Rheinland-Pfalz derzeit große Sorgen. Zu geringe Kassenleistungen, gestiegene Löhne und zu hohe ministeriellen Anforderungen bringen die Pflegedienste in finanzielle Nöte. Für den Vorsitzenden der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, und den sozial- und pflegepolitischen Sprecher der Fraktion, Patrick Kunz, …

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„Rolph“: Wissings Erbe kostet die Rheinland-Pfälzer 3 Millionen Euro – für nichts

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Streit und Kunz: Wieder ein hausgemachtes Millionengrab durch ein Marketingprojekt des Landesverkehrsministeriums, das keiner kennt MAINZ. Das vom ehemaligen Landesverkehrsminister Volker Wissing ins Leben gerufene Marketingprojekt „Rolph“ hat Einzug ins diesjährige Schwarzbuch der Steuerzahler gehalten. Denn als Dachmarke des rheinland-pfälzischen ÖPNV ist „Rolph“ gescheitert und hat die Steuerzahler dabei 3 Millionen Euro gekostet. Hierzu der …

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𝗘𝗻𝗲𝗿𝗴𝗶𝗲𝘄𝗲𝗻𝗱𝗲 𝗥𝗵𝗲𝗶𝗻𝗹𝗮𝗻𝗱-𝗣𝗳𝗮𝗹𝘇 – 𝗻𝘂𝗿 𝗲𝗶𝗻 „𝗴𝗿ü𝗻𝗲𝗿 𝗧𝗿𝗮𝘂𝗺“?!

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𝖯𝖺𝗍𝗋𝗂𝖼𝗄 𝖪𝗎𝗇𝗓 𝗀𝖾𝗐𝗂𝗇𝗇𝗍 𝗓𝖺𝗁𝗅𝗋𝖾𝗂𝖼𝗁𝖾 𝖤𝗋𝗄𝖾𝗇𝗇𝗍𝗇𝗂𝗌𝗌𝖾 𝖺𝗎𝖿 𝗌𝖾𝗂𝗇𝖾𝗋 𝖤𝗇𝖾𝗋𝗀𝗂𝖾-𝖲𝗈𝗆𝗆𝖾𝗋𝗋𝖾𝗂𝗌𝖾 „Nur im ,grünen Märchen‘ ist es realisierbar, eine Energiequelle abzuschalten, um anschließend aus erneuerbaren Energien Wärme zu gewinnen. Die Realität sieht jedoch anders aus. Solange keine regionalen Energieparks geschaffen worden sind und eine dauerlastfähige Wärmequelle wie zum Beispiel die Tiefengeothermie etabliert ist, bleibt die Energiewende nur ein …

𝗘𝗻𝗲𝗿𝗴𝗶𝗲𝘄𝗲𝗻𝗱𝗲 𝗥𝗵𝗲𝗶𝗻𝗹𝗮𝗻𝗱-𝗣𝗳𝗮𝗹𝘇 – 𝗻𝘂𝗿 𝗲𝗶𝗻 „𝗴𝗿ü𝗻𝗲𝗿 𝗧𝗿𝗮𝘂𝗺“?! Weiterlesen »