Kleine Anfrage

Neue Regelungen für Förderung der Suchtberatungen

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

FREIE WÄHLER erhalten Antwort auf Kleine Anfrage: Neue Verwaltungsvorschrift kommt zum 1. Januar 2026 MAINZ. Für die Förderung der Suchtberatungen in Rheinland-Pfalz wird es ab dem kommenden Jahr eine neue rechtliche Grundlage geben: Die neue Verwaltungsvorschrift „Förderung Suchthilfe“ soll am 1. Januar 2026 in Kraft treten. Dies geht aus einer Antwort des Ministeriums für Arbeit, …

Neue Regelungen für Förderung der Suchtberatungen Weiterlesen »

Auch beim Windenergieflächenbedarfsgesetz liegt die Rote Laterne bei Rheinland-Pfalz

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

Das Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) schreibt den Bundesländern sogenannte Flächenziele zur Bereitstellung für Windkraftanlagen vor. Bis Ende 2027 muss Rheinland-Pfalz 1,4% und bis Ende 2023 2,2% der Landesfläche für solche Vorhaben bereitstellen. Aus einem aktuellen Dokument der „Fachagentur Windenergie an Land“ (Stand: 25.04.2023) geht allerdings hervor, dass die rheinland-pfälzischen Planungen mit denen der anderen Bundesländer nicht Schritt …

Auch beim Windenergieflächenbedarfsgesetz liegt die Rote Laterne bei Rheinland-Pfalz Weiterlesen »

Nach der Polizei kommt die Feuerwehr

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

Patrick Kunz MdL besucht in seinem Wahlkreis die Feuerwehr Speyer Speyer/Schifferstadt. Der Landtagsabgeordnete der FREIEN WÄHLER Landtagsfraktion PatrickKunz besucht, bei seiner Reise durch die Blaulichtfamilie, die Feuerwehr in Speyer. Begrüßtwurde Kunz durch den Brand- und Katastrophenschutzinspekteur Peter Eymann. DurchEymann erfuhr Kunz, dass bereits über 950 Einsätze bis dato gefahren wurden. Er bekamEinblicke in die Zentrale …

Nach der Polizei kommt die Feuerwehr Weiterlesen »