Allgemein

Helge Schwab und Patrick Kunz im Fraktionsgespräch mit ver.di Rheinland-Pfalz-Saar MAINZ/SCHIFFERSTADT. Zu einem Kennenlerngespräch trafen sich der stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Helge Schwab, sowie der sozialpolitische Sprecher Patrick Kunz, MdL mit ver.di Rheinland-Pfalz-Saarland und deren Landesbezirksfachleiter Frank Hutmacher sowie Silke Steetskamp aus dem Bereich Gesundheit, Soziale Dienste, Bildung und Wissenschaft. …

„Arbeitsbedingungen in Gesundheit und Pflege müssen aus Sicht des Bürgers und nicht aus Sicht des Geldes geschaffen werden“ Weiterlesen »

MAINZ. Ein klimaneutrales Rheinland-Pfalz bis 2030? „Mit dem heutigen Tempo sowie rückblickend dem Ausbau in Photovoltaik-Anlagen (PV) und Windkraftanlagen (WKA): eher Nein!“ So kommentiert der energiepolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Patrick Kunz, die Präsentation der Landesregierung zur „Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) – Ausbau Erneuerbarer Energien“. Patrick Kunz: „Das Ziel, zwei Prozent …

Patrick Kunz: Regionenbezogener Ausbau erneuerbarer Energien muss im Vordergrund stehen Weiterlesen »

MAINZ. Heute wurde seitens der Landesregierung Rheinland-Pfalz die geplante vierte „Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) – Ausbau Erneuerbarer Energien“ vorgestellt. Anschließend stellte sich unser energiepolitischer Sprecher Patrick Kunz, MdL, den Fragen von 17:30 SAT.1 REGIONAL. Dabei sprach sich Kunz einmal mehr für einen sinnvollen regionenbezogenen Ausbau erneuerbarer Energien und gegen einen „blinden“ Aktionismus aus. Zu …

Patrick Kunz: regionenbezogener Ausbau erneuerbarer Energien! Weiterlesen »

Patrick Kunz: „Photovoltaik muss sich auch für private Haushalte rentieren“ MAINZ. Mehr denn je interessieren sich Bürger bundesweit für private Photovoltaik-Anlagen. Im Zuge der massiven Energiepreissteigerungen – nochmals beschleunigt durch den nicht zu rechtfertigenden Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine – wird die Nachfrage im Bereich Solar weiter auf einem hohen Niveau bleiben. Mit Spannung wird …

EEG-„Osterpaket“ vernachlässigt normale Dachanlagen Weiterlesen »

Ausweitung auf alle Rheinland-Pfälzer gefordert MAINZ. Mobilität für alle ist ein Hauptanliegen der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Schon im Landtagswahlprogramm forderte die neue Kraft im Landtag ein 365-Euro-Ticket für Bus und Bahn. Jetzt kommt im Land Bewegung auf: In einem ersten Schritt sollen Schüler in Genuss der günstigen Mobilität kommen. „Wenn ein Zug rollt, springen alle auf“, …

365-Euro-Ticket: „Ampel“ übernimmt Forderung der FREIEN WÄHLER  Weiterlesen »

MAINZ. Aufgrund der aktuellen Lage und dem Neun-Euro-Ticket für einen Monat, das kommen soll, ist der Bereich Mobilität der vorrangig interessanteste Titel im EP 14. Hier stehen 483.019.300 Euro auf der Einnahmenseite 534.525.500 Ausgaben gegenüber. Solche Summen bin ich nur im Geschäftsbereich des BMVg gewöhnt. Nun gut. Dem Land ist es halt etwas Wert, seinen …

21. Plenarsitzung – Patrick Kunz in der Haushaltsberatung zum Einzelplan 14 (Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität) Weiterlesen »

Antrag zu unabhängiger Klimaschutzkommission eingereicht MAINZ. Bereits in der Aussprache zur Regierungserklärung erklärte der Fraktionsvorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, dass die Klimaziele der Landesregierung eher „Etikettenschwindel“ seien. Der Klimaschutz gehe verloren, wenn Ziele nur für die Jahre 2030, 2035 oder 2040 formuliert würden. „Hier muss mehr von der Koalition kommen. Hier müssen Jahresziele gesetzt …

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sorgt sich um Erreichung der Klimaziele Weiterlesen »

Video: Landtag RLP MAINZ. Im Ausschuss Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation ist die Schwerpunktaufteilung der einzelnen Fraktionen recht deutlich definiert. Das Thema Pflege haben hier in den Ausschüssen in der Mehrheit die CDU und die SPD besetzt. Da bin ich doch heilfroh darüber, dass ich in Sachen Gemeindeschwester Plus den ein oder anderen wichtigen Akzent …

20. Plenarsitzung – Patrick Kunz in der Haushaltsberatung zum Einzelplan 06 (Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung) Weiterlesen »

MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag spricht sich für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien aus. „Wir benötigen einen Energiemix der Zukunft, der immer weiter auf Erneuerbare setzt“, so Fraktionsvorsitzender Joachim Streit. „Es bringt zur Zeit nichts, den Ausbau überproportional zu fördern. Aber wir müssen die Speichertechnologie voranbringen, damit die Energie nicht nur bilanziell …

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion für Solarspeicher und gegen Solarzwang Weiterlesen »

„Wie lange will sich die Landesregierung diese Nichtinformation noch gefallen lassen?“ MAINZ. Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, und sein Abgeordnetenkollege Patrick Kunz wollen von der Landesregierung wissen, was diese unternimmt, um Bürgerinnen und Bürger aktuell und umfassend über Kerosinablässe in Rheinland-Pfalz informieren zu können. Der Bundesrat hatte auf Antrag der Rheinland-Pfälzischen Landesregierung im Oktober …

Streit und Kunz fordern Klarheit über Treibstoffablässe über Rheinland-Pfalz Weiterlesen »