Freie Wähler

Verschleppter Nahverkehrsplan dient zur Rechtfertigung mangelnder Finanzierungszusagen durch das Land

Allgemein / Von /

Landesregierung muss bei der Finanzierung des ÖPNV endlich ein verlässlicher Partner an der Seite von Kommunen und Verkehrsbetrieben werden MAINZ. Das Anhörverfahren zum Nahverkehrsgesetz im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität stand im Zeichen der auskömmlichen Finanzierung des ÖPNV. Sachverständige aus Verkehrsbetrieben, der Verwaltung und von kommunalen Spitzenverbänden gaben ihre Einschätzung zu der Frage ab, […]

Verschleppter Nahverkehrsplan dient zur Rechtfertigung mangelnder Finanzierungszusagen durch das Land Weiterlesen »

Von Rheinland-Pfalz gefördertes hessisches Wasserstoffbus-Debakel bleibt merkwürdig unkommentiert

Allgemein / Von /

Was geschieht mit den Fördergeldern? Patrick Kunz fordert Klarheit von der Landesregierung MAINZ. Seit Ende 2022 steht nun fest, dass die Wiesbadener Verkehrsgesellschaft ESWE sein von Hessen und Rheinland-Pfalz gefördertes Wasserstoffprojekt einstellt. Dort wurden 2020 eine Wasserstofftankstelle und im Jahr darauf zehn Wasserstoffbusse in Betrieb genommen, die nun einer neuen Dieselflotte weichen. Die Stadt Mainz

Von Rheinland-Pfalz gefördertes hessisches Wasserstoffbus-Debakel bleibt merkwürdig unkommentiert Weiterlesen »

Kommunale Energiewende bedarf konkreterer Strategie auf europäischer Ebene

Allgemein / Von /

Von pauschalisierenden Plänen der Landesregierung abgrenzen / Austausch mit kommunalen Energieversorgern MAINZ. Im Fokus einer Veranstaltung zum European Green Deal in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Brüssel am Dienstag, 11. April, standen insbesondere die Chancen und Herausforderungen für Kommunen auf dem Weg zur Energiewende. Auch Energie- und Klimaschutzministerin Katrin Eder berichtete dort über den Kommunalen Klimapakt

Kommunale Energiewende bedarf konkreterer Strategie auf europäischer Ebene Weiterlesen »

FREIE WÄHLER sehen sich in der Bedeutung von Balkonkraftwerken bestätigt

Allgemein / Von /

Der klima- und energiepolitische Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Patrick Kunz, sieht sich durch die Inhalte des Entwurfs der neuen Photovoltaik-Strategie Robert Habecks, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, bestätigt: „Ich bin schon lange ein Fan von Balkonkraftwerken und habe in der Vergangenheit mehrfach für deren vereinfachte Installation geworben. Denn beim Thema Klimaschutz gilt der Satz: Kleinvieh macht

FREIE WÄHLER sehen sich in der Bedeutung von Balkonkraftwerken bestätigt Weiterlesen »

Hinhaltetaktik von Bund und Ländern nicht länger tragbar

Allgemein / Von /

FREIE WÄHLER prangern Ungleichbehandlung von Öl-, Flüssiggas- und Pelletskunden an MAINZ. Die seitens der Bundesregierung angekündigten Entlastungen für sogenannte nicht-leitungsgebundene Energieträger – Heizöl, Flüssiggas oder Pellets – lassen weiter auf sich warten. Hier mangelt es immer noch ein einer entsprechenden Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern, während die Bundeshilfen für Strom- und Gaskunden bereits bei den

Hinhaltetaktik von Bund und Ländern nicht länger tragbar Weiterlesen »

40. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Landesbeteiligung am Fonds zur Abmilderung von Härtefällen im Rentenrecht“ – mit Video

Allgemein / Von /

Antrag der AfD-FraktionVideo: Landtag RLPHeute spreche ich zu Ihnen über den Antrag der Fraktion der AfD zur Landesbeteiligung am Fonds zur Abmilderung von Härtefällen im Rentenrecht. Wie Sie wissen, ist es die Aufgabe des Bundes, sich um die Rentenversicherung und deren Regelungen zu kümmern. Die Länder dürfen hier nicht in einen gegenseitigen Konkurrenzkampf treten, um

40. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Landesbeteiligung am Fonds zur Abmilderung von Härtefällen im Rentenrecht“ – mit Video Weiterlesen »

Eine Solarpflicht löst die Probleme beim Ausbau der Erneuerbaren Energien nicht

Allgemein / Von /

Patrick Kunz sieht sich nach Anhörverfahren zum Landessolargesetz bestätigt MAINZ. Interessante Ergebnisse lieferten Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität im Landtag Rheinland-Pfalz in einem Anhörverfahren zum Landessolargesetz. Sie verdeutlichten, woran es beim Ausbau von Photovoltaik-Anlagen (PV) mangelt und wie man den entsprechenden Hemmnissen begegnen sollte. Der energiepolitische Sprecher

Eine Solarpflicht löst die Probleme beim Ausbau der Erneuerbaren Energien nicht Weiterlesen »

Wasserstandsmeldungen zum Nahverkehrsplan sollten nicht als Ruhmesblatt verkauft werden

Allgemein / Von /

Patrick Kunz: Ministerin Eder liefert nichts Erhellendes / Kommunen und Verkehrsbetriebe fahren weiter im Nebel MAINZ. Die gestrige (Mittwoch, 8. Februar) Auftaktveranstaltung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (MKUEM) zum Beteiligungsverfahren des ersten rheinland-pfälzischen Landesnahverkehrsplans (LNVP) brachte nichts Erhellendes und enttäuschende Ergebnisse. Für Patrick Kunz, mobilitätspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, „fahren die Verkehrsunternehmen und

Wasserstandsmeldungen zum Nahverkehrsplan sollten nicht als Ruhmesblatt verkauft werden Weiterlesen »

37. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Energieeinsparungen der öffentlichen Hand“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU)

Allgemein / Von /

Welchen Stellenwert das Thema der großen Anfrage für die Kollegen der CDU hat, haben diese in den vergangenen Monaten eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Ausschuss für Ausschuss haben die Kolleginnen und Kollegen der CDU die jeweiligen Fachressorts immer mit denselben Fragen gequält: Warum kann man keine monatlichen Vergleiche ziehen? Wie können sie faktisch garantieren, dass tatsächlich

37. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Energieeinsparungen der öffentlichen Hand“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU) Weiterlesen »

FREIE WÄHLER bestätigt: Endlich Entspannung im ÖPNV

Allgemein / Von /

Patrick Kunz zur Kehrtwende in der Maskenpflicht MAINZ. Die Entscheidung des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach über den Wegfall der Maskenpflicht im Fernverkehr zum 2. Februar hat nun endlich auch den rheinland-pfälzischen Gesundheitsminister Clemens Hoch zum Handeln gezwungen: Auch im ÖPNV des Landes fällt zur gleichen Zeit die Maskenpflicht. Patrick Kunz, MdL, mobilitätspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, der

FREIE WÄHLER bestätigt: Endlich Entspannung im ÖPNV Weiterlesen »