Plenarsitzung

„Im inklusiven Arbeitsmarkt noch nicht am Ziel“

Verstärktes Engagement und innovative Ansätze erforderlich, um die Integration von Menschen mit Behinderungen zu verbessern MAINZ. In der jüngsten Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags war der inklusive Arbeitsmarkt ein beachtetes Thema. Patrick Kunz, sozialpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, betonte erhebliche Mängel in der Umsetzung eines wirklich inklusiven Arbeitsmarktes in Rheinland-Pfalz: „Die Zunahme beschäftigter schwerbehinderter Menschen ist …

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FREIE WÄHLER bleiben auch beim Landessolargesetz ihrer Linie treu

Anreize anstatt Pflichten Im Zentrum der aktuellen Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags über die Änderung des Landessolargesetzes stand bei Neubauten und Dachsanierungen eine PV-Ready-Pflicht für alle und eine PV-Pflicht für kommunale Gebäude. Die FREIEN WÄHLER lehnten den Gesetzentwurf der Ampelkoalition ab, die diesen allerdings mit ihren Stimmen und denen der CDU durchbrachte. Patrick Kunz, energiepolitischer Sprecher …

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Unterfinanzierung bedroht soziale Versorgung

Patrick Kunz sorgt sich um die Betreuungsvereine: Fallpauschalen müssen erhöht werden MAINZ. Patrick Kunz, sozialpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, macht erneut auf die kritische Lage der Betreuungsvereine aufmerksam. Schon in seiner Rede in der Plenarsitzung am 30. März betonte er deren Bedeutung und die dringende Notwendigkeit, deren Finanzierung anzupassen. „Die gegenwärtige Kostenexplosion – …

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27. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Wasserstoff ist Zukunft – Chancen für Wirtschaft und Straßenverkehr in Rheinland-Pfalz weiter nutzen“ (Aktuelle Debatte, Antrag der FDP-Fraktion)

Es geht ein Gespenst um in Europa, das Gespenst Wasserstoff. So könnte man die einleitenden Worte Karl Marx‘ und Friedrich Engels zum kommunistischen Manifest für das 21. Jahrhundert umformulieren. Kein Plenum verstreicht, ohne dass wir uns in diesem Haus mit Themen der Energiewende oder der Klimakrise beschäftigen. Und das völlig zurecht. So auch am heutigen …

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