Schifferstadt

Wir brauchen eine Strategie für den Ausbau von Großbatteriespeichern

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Klimaschutzministerium muss entsprechend liefern / Landesregierung agiert zu kurzsichtig MAINZ. Nach einer aktuellen Studie der Forschungsstelle für Energiewirtschaft e.V. mit dem Titel „Handlungsbedarf zur Erreichung der Klimaschutzziele – Was konkret in Rheinland-Pfalz gemacht werden muss, um die Klimaschutzziele zur erreichen“ muss die installierte Speicherkapazität von Großspeichern bis zum Jahr 2040 deutlich erhöht werden. Dies hat …

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Beim Deutschlandticket muss nachgebessert werden – von Revolution kann keine Rede sein

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MAINZ. Die rheinland-pfälzische Mobilitätsministerin Katrin Eder hat das Deutschlandticket unlängst als eine Revolution bezeichnet. Zum Start des 49-Euro-Tickets kommt die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion zu einer gegenteiligen Bewertung. Hierzu der mobilitätspolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag, Patrick Kunz: „Beim 49-Euro-Ticket sehe ich noch viele Fragezeichen. So liegen seitens der Landesregierung noch keine langfristigen Lösungen für Schüler …

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Gebäudeenergiegesetz nicht praktikabel und mit desaströsen Folgen für den rheinland-pfälzischen Wohnungsbau

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Patrick Kunz sieht Realisierungsschwierigkeiten / 84 Prozent heizen in Rheinland-Pfalz mit Öl oder Gas und dürfen nicht vergessen werden MAINZ. Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion hat bereits auf Schwächen im neuen Gebäudeenergiegesetz (GEG) hingewiesen. Der energiepolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER, Patrick Kunz, sieht Realisierungsschwierigkeiten und negative Konsequenzen für den Wohnungsbau. „Gesetzesentwürfe sollten nicht als lebensfern und weltfremd bezeichnet …

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Verschleppter Nahverkehrsplan dient zur Rechtfertigung mangelnder Finanzierungszusagen durch das Land

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Landesregierung muss bei der Finanzierung des ÖPNV endlich ein verlässlicher Partner an der Seite von Kommunen und Verkehrsbetrieben werden MAINZ. Das Anhörverfahren zum Nahverkehrsgesetz im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität stand im Zeichen der auskömmlichen Finanzierung des ÖPNV. Sachverständige aus Verkehrsbetrieben, der Verwaltung und von kommunalen Spitzenverbänden gaben ihre Einschätzung zu der Frage ab, …

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Kommunale Energiewende bedarf konkreterer Strategie auf europäischer Ebene

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Von pauschalisierenden Plänen der Landesregierung abgrenzen / Austausch mit kommunalen Energieversorgern MAINZ. Im Fokus einer Veranstaltung zum European Green Deal in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Brüssel am Dienstag, 11. April, standen insbesondere die Chancen und Herausforderungen für Kommunen auf dem Weg zur Energiewende. Auch Energie- und Klimaschutzministerin Katrin Eder berichtete dort über den Kommunalen Klimapakt …

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Eine Solarpflicht löst die Probleme beim Ausbau der Erneuerbaren Energien nicht

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Patrick Kunz sieht sich nach Anhörverfahren zum Landessolargesetz bestätigt MAINZ. Interessante Ergebnisse lieferten Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität im Landtag Rheinland-Pfalz in einem Anhörverfahren zum Landessolargesetz. Sie verdeutlichten, woran es beim Ausbau von Photovoltaik-Anlagen (PV) mangelt und wie man den entsprechenden Hemmnissen begegnen sollte. Der energiepolitische Sprecher …

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Wasserstandsmeldungen zum Nahverkehrsplan sollten nicht als Ruhmesblatt verkauft werden

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Patrick Kunz: Ministerin Eder liefert nichts Erhellendes / Kommunen und Verkehrsbetriebe fahren weiter im Nebel MAINZ. Die gestrige (Mittwoch, 8. Februar) Auftaktveranstaltung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (MKUEM) zum Beteiligungsverfahren des ersten rheinland-pfälzischen Landesnahverkehrsplans (LNVP) brachte nichts Erhellendes und enttäuschende Ergebnisse. Für Patrick Kunz, mobilitätspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, „fahren die Verkehrsunternehmen und …

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37. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Energieeinsparungen der öffentlichen Hand“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU)

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Welchen Stellenwert das Thema der großen Anfrage für die Kollegen der CDU hat, haben diese in den vergangenen Monaten eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Ausschuss für Ausschuss haben die Kolleginnen und Kollegen der CDU die jeweiligen Fachressorts immer mit denselben Fragen gequält: Warum kann man keine monatlichen Vergleiche ziehen? Wie können sie faktisch garantieren, dass tatsächlich …

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36. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Eine starke und soziale Gesellschaft kann kraftvolle Hilfe leisten: Erfolgreicher Start des Bürgergeldes in Rheinland-Pfalz (Aktuelle Debatte – Antrag der SPD-Fraktion)

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Zunächst ist die Umstellung auf das zum Anfang dieses Jahres eingeführten Bürgergeldes zu loben, da diese größtenteils automatisch und unproblematisch gelaufen ist. Mit der Einführung des Bürgergeldes wurde für uns FREIE WÄHLER jedoch eines vergessen: Das Setzen eines klaren Signals, dass es lohnender ist zu arbeiten, als dies nicht zu tun. Wenn jemand mit geringem …

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Verzögerung beim 49-Euro-Ticket passt ins Bild deutscher Mobilitätspolitik

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Patrick Kunz: Auch der Nahverkehrsplan von Ministerin Eder lässt auf sich warten / Kommunen finanziell weiterhin im Unklaren MAINZ. Entgegen der ursprünglichen Planung des Bundesverkehrsministers Volker Wissing, das bundesweite 49-Euro-Ticket zum Jahreswechsel auf den Markt zu bringen, steht nun ein Start zum 1. Mai im Raum. Für viele Bürger, aber auch für den mobilitätspolitischen Sprecher …

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