Autorenname: Frank Schleicher

Gebäudeenergiegesetz nicht praktikabel und mit desaströsen Folgen für den rheinland-pfälzischen Wohnungsbau

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

Patrick Kunz sieht Realisierungsschwierigkeiten / 84 Prozent heizen in Rheinland-Pfalz mit Öl oder Gas und dürfen nicht vergessen werden MAINZ. Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion hat bereits auf Schwächen im neuen Gebäudeenergiegesetz (GEG) hingewiesen. Der energiepolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER, Patrick Kunz, sieht Realisierungsschwierigkeiten und negative Konsequenzen für den Wohnungsbau. „Gesetzesentwürfe sollten nicht als lebensfern und weltfremd bezeichnet …

Gebäudeenergiegesetz nicht praktikabel und mit desaströsen Folgen für den rheinland-pfälzischen Wohnungsbau Weiterlesen »

Geplantes Verbot von Pelletheizungen ist die unrühmliche Krönung des bizarren Gebäudeenergiegesetzes

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

Patrick Kunz: Desaströses Signal an Bürger, die auf nachwachsende Rohstoffe gesetzt haben MAINZ. Nachdem das Bundeskabinett vergangene Woche einen neuen Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) beschlossen hat, findet dessen Tragweite immer größere öffentliche Beachtung. Im Fokus steht dabei auch das Verbot von Holz- und Pelletheizungen in Neubauten ab dem Jahr 2024. Hierzu äußert sich der energiepolitische …

Geplantes Verbot von Pelletheizungen ist die unrühmliche Krönung des bizarren Gebäudeenergiegesetzes Weiterlesen »

Verschleppter Nahverkehrsplan dient zur Rechtfertigung mangelnder Finanzierungszusagen durch das Land

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

Landesregierung muss bei der Finanzierung des ÖPNV endlich ein verlässlicher Partner an der Seite von Kommunen und Verkehrsbetrieben werden MAINZ. Das Anhörverfahren zum Nahverkehrsgesetz im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität stand im Zeichen der auskömmlichen Finanzierung des ÖPNV. Sachverständige aus Verkehrsbetrieben, der Verwaltung und von kommunalen Spitzenverbänden gaben ihre Einschätzung zu der Frage ab, …

Verschleppter Nahverkehrsplan dient zur Rechtfertigung mangelnder Finanzierungszusagen durch das Land Weiterlesen »

Von Rheinland-Pfalz gefördertes hessisches Wasserstoffbus-Debakel bleibt merkwürdig unkommentiert

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

Was geschieht mit den Fördergeldern? Patrick Kunz fordert Klarheit von der Landesregierung MAINZ. Seit Ende 2022 steht nun fest, dass die Wiesbadener Verkehrsgesellschaft ESWE sein von Hessen und Rheinland-Pfalz gefördertes Wasserstoffprojekt einstellt. Dort wurden 2020 eine Wasserstofftankstelle und im Jahr darauf zehn Wasserstoffbusse in Betrieb genommen, die nun einer neuen Dieselflotte weichen. Die Stadt Mainz …

Von Rheinland-Pfalz gefördertes hessisches Wasserstoffbus-Debakel bleibt merkwürdig unkommentiert Weiterlesen »

Kommunale Energiewende bedarf konkreterer Strategie auf europäischer Ebene

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

Von pauschalisierenden Plänen der Landesregierung abgrenzen / Austausch mit kommunalen Energieversorgern MAINZ. Im Fokus einer Veranstaltung zum European Green Deal in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Brüssel am Dienstag, 11. April, standen insbesondere die Chancen und Herausforderungen für Kommunen auf dem Weg zur Energiewende. Auch Energie- und Klimaschutzministerin Katrin Eder berichtete dort über den Kommunalen Klimapakt …

Kommunale Energiewende bedarf konkreterer Strategie auf europäischer Ebene Weiterlesen »

Girls´ Day 2023

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

Exklusiver Einblick in die Arbeit einer Landtagsfraktion Was macht eigentlich ein Abgeordneter im rheinland-pfälzischen Landtag? Wie sieht die Arbeit des Teamsin der Fraktionsgeschäftsstelle aus? Antworten auf diese und alle anderen Fragen rund um die Landespolitik, gibt es für Schülerinnen beim bundesweiten Orientierungstag zur Berufs- und Studienorientierung am 27. April. Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion und deren Abgeordneter Patrick …

Girls´ Day 2023 Weiterlesen »

Wir dürfen diese Kinder nicht aufgeben

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

Patrick Kunz, sozialpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, hat sich im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation stark für die Schwächsten in unserer Gesellschaft gemacht Anlass dazu war eine Bürgeranfrage, die im Schifferstadter Wahlkreisbüro des Abgeordnetenangefallen ist. Im konkreten Fall geht es um einen „schwerbehinderten“ Jungen, der an einerAutismus-Spektrum-Störung leidet und dessen gesetzlicher Anspruch auf …

Wir dürfen diese Kinder nicht aufgeben Weiterlesen »

Landesregierung muss zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des 49-Euro-Tickets Stellung beziehen

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

Patrick Kunz fordert klare Ansage von Mobilitätministerin Eder MAINZ. Das 49-Euro-Ticket sollte den Bürgern ursprünglich bereits Anfang des Jahres zur Verfügung stehen, um für weitere Entlastung zu sorgen und mehr Menschen in den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu bringen. Neben der ohnehin verzögerten Bereitstellung zum 1. Mai stehen dem 49-Euro-Ticket – auch Deutschland-Ticket genannt – nun …

Landesregierung muss zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des 49-Euro-Tickets Stellung beziehen Weiterlesen »

„Es kann doch nicht an einer Unterschrift zwischen Bund und Land mangeln“

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

FREIE WÄHLER: Anhaltende Verzögerung bei Entlastung von Öl-, Flüssiggas- und Pelletskunden treibt Ungerechtigkeit auf die Spitze MAINZ. Noch immer warten Öl-, Flüssiggas- und Pelletskunden auf die Entlastungen, die Gas- und Stromverbraucher schon seit Ende 2022 erreichen. Obwohl laut Angaben des rheinland-pfälzischen Arbeitsministeriums mittlerweile ein Entwurf der notwendigen Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Land vorliegt, ist der Zeitpunkt …

„Es kann doch nicht an einer Unterschrift zwischen Bund und Land mangeln“ Weiterlesen »

FREIE WÄHLER sehen sich in der Bedeutung von Balkonkraftwerken bestätigt

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

Der klima- und energiepolitische Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Patrick Kunz, sieht sich durch die Inhalte des Entwurfs der neuen Photovoltaik-Strategie Robert Habecks, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, bestätigt: „Ich bin schon lange ein Fan von Balkonkraftwerken und habe in der Vergangenheit mehrfach für deren vereinfachte Installation geworben. Denn beim Thema Klimaschutz gilt der Satz: Kleinvieh macht …

FREIE WÄHLER sehen sich in der Bedeutung von Balkonkraftwerken bestätigt Weiterlesen »