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„Rolph“: Wissings Erbe kostet die Rheinland-Pfälzer 3 Millionen Euro – für nichts

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Streit und Kunz: Wieder ein hausgemachtes Millionengrab durch ein Marketingprojekt des Landesverkehrsministeriums, das keiner kennt MAINZ. Das vom ehemaligen Landesverkehrsminister Volker Wissing ins Leben gerufene Marketingprojekt „Rolph“ hat Einzug ins diesjährige Schwarzbuch der Steuerzahler gehalten. Denn als Dachmarke des rheinland-pfälzischen ÖPNV ist „Rolph“ gescheitert und hat die Steuerzahler dabei 3 Millionen Euro gekostet. Hierzu der …

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Patrick Kunz im Reich der Kleinen

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Einen halben Tag im Kindergarten Schifferstadt/Haßloch 25.09.2023 – Der FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordnete Patrick Kunz verbrachte am vergangenen Montag einen halben Tag in einem Kindergarten aus dem Umfeld seines Wahlkreises, um einen tieferen Einblick in die Realität der Kindergärten zu erhalten. Seine Anwesenheit als Gast mag die täglichen Abläufe in der Kita möglicherweise beeinflusst haben, dennoch bleiben …

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Kein weiterer Aufschub beim Ausbau der Wasserstoff-Infrastruktur

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Patrick Kunz: Bedingungen im Land schaffen MAINZ. Seit ihrem Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag hat sich die FREIE WÄHLER-Fraktion für den Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur im Land stark gemacht. „Und dabei bleibt es auch“, verdeutlicht der energiepolitische Sprecher Patrick Kunz in seiner Rede zum letztlich durch die Stimmen der Ampel und der AfD abgelehnten CDU-Antrag „Wasserstoff …

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Kommunen und Privathaushalte müssen bei der Wärmewende entlastet werden

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Patrick Kunz fordert Unterstützung durch Bund und Land MAINZ. Patrick Kunz, energiepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, fordert finanzielle Unterstützung von Bund und Land, um finanzschwache Kommunen bei der Erstellung von Wärmeplänen zu entlasten. Außerdem müssen für Hauseigentümer, die ihr Haus an ein Wärmenetz anschließen, nach Ansicht des energiepolitischen Sprechers steuerliche Absetzungsmöglichkeiten geschaffen …

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Klimaneutrale Landesverwaltung: Zeitplan zur Umsetzung wirft Fragen auf

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Längst überfälliges Maßnahmenpaket lässt unter anderem Etappenziele und Evaluation vermissen MAINZ. Den Beschluss des Ministerrates zur Umsetzung des Ziels der klimaneutralen Landesverwaltung bis 2030 heißen Joachim Streit, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, und der energiepolitische Sprecher Patrick Kunz grundsätzlich gut. Allerdings gibt es auch einige Kritikpunkte an der dafür konzipierten …

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Maßnahmen gegen Altersarmut in Rheinland-Pfalz erforderlich

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Zahlen sind alarmierend und erfordern sofortiges Handeln MAINZ. Angesichts der alarmierenden Zahlen von Menschen in Rheinland-Pfalz, die im Rentenalter auf Grundsicherung angewiesen sind, fordert die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sofortige und dringende Maßnahmen zur Bekämpfung der Altersarmut. „Die Zahlen sind alarmierend und erfordern sofortiges Handeln“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Patrick Kunz. „Es ist untragbar, dass …

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Energiegewinnung: Mehr Flächen nutzen und Bürokratie abbauen

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Patrick Kunz bringt Erneuerbare Energien-Parks ins Spiel / Kleine Anfrage: Was ist mit Steinbrüchen und Kiesgruben? MAINZ. „Es ist wie immer: Das Land sieht sich auf einem guten Weg in der Solarenergie und Umweltministerin Katrin Eder lobt die Fortschritte. Dabei nutzt Rheinland-Pfalz die sich bietenden Möglichkeiten bei weitem noch nicht aus“, urteilt Patrick Kunz, energiepolitischer …

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𝗘𝗻𝗲𝗿𝗴𝗶𝗲𝘄𝗲𝗻𝗱𝗲 𝗥𝗵𝗲𝗶𝗻𝗹𝗮𝗻𝗱-𝗣𝗳𝗮𝗹𝘇 – 𝗻𝘂𝗿 𝗲𝗶𝗻 „𝗴𝗿ü𝗻𝗲𝗿 𝗧𝗿𝗮𝘂𝗺“?!

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𝖯𝖺𝗍𝗋𝗂𝖼𝗄 𝖪𝗎𝗇𝗓 𝗀𝖾𝗐𝗂𝗇𝗇𝗍 𝗓𝖺𝗁𝗅𝗋𝖾𝗂𝖼𝗁𝖾 𝖤𝗋𝗄𝖾𝗇𝗇𝗍𝗇𝗂𝗌𝗌𝖾 𝖺𝗎𝖿 𝗌𝖾𝗂𝗇𝖾𝗋 𝖤𝗇𝖾𝗋𝗀𝗂𝖾-𝖲𝗈𝗆𝗆𝖾𝗋𝗋𝖾𝗂𝗌𝖾 „Nur im ,grünen Märchen‘ ist es realisierbar, eine Energiequelle abzuschalten, um anschließend aus erneuerbaren Energien Wärme zu gewinnen. Die Realität sieht jedoch anders aus. Solange keine regionalen Energieparks geschaffen worden sind und eine dauerlastfähige Wärmequelle wie zum Beispiel die Tiefengeothermie etabliert ist, bleibt die Energiewende nur ein …

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Änderung des Landessolargesetzes

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Gesetzentwurf der Ampel-Koalition Zunächst kann ich für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion festhalten: Unsere Bürger und Kommunen brauchen keine Pflichten, sie brauchen Anreize. Ich darf an unseren Antrag erinnern, Kommunen jenseits der Haushaltslage zu ermöglichen, in Photovoltaik-Anlagen zu investieren. Dieses unterscheidet uns fundamental von Ihrer Zwangsbeglückung. Der Gesetzentwurf der rheinland-pfälzischen Ampel-Koalition sieht vor, bei privaten Neubauten und …

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Unterfinanzierung bedroht soziale Versorgung

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Patrick Kunz sorgt sich um die Betreuungsvereine: Fallpauschalen müssen erhöht werden MAINZ. Patrick Kunz, sozialpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, macht erneut auf die kritische Lage der Betreuungsvereine aufmerksam. Schon in seiner Rede in der Plenarsitzung am 30. März betonte er deren Bedeutung und die dringende Notwendigkeit, deren Finanzierung anzupassen. „Die gegenwärtige Kostenexplosion – …

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