Rheinland-Pfalz

Von Rheinland-Pfalz gefördertes hessisches Wasserstoffbus-Debakel bleibt merkwürdig unkommentiert

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Was geschieht mit den Fördergeldern? Patrick Kunz fordert Klarheit von der Landesregierung MAINZ. Seit Ende 2022 steht nun fest, dass die Wiesbadener Verkehrsgesellschaft ESWE sein von Hessen und Rheinland-Pfalz gefördertes Wasserstoffprojekt einstellt. Dort wurden 2020 eine Wasserstofftankstelle und im Jahr darauf zehn Wasserstoffbusse in Betrieb genommen, die nun einer neuen Dieselflotte weichen. Die Stadt Mainz …

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Kommunale Energiewende bedarf konkreterer Strategie auf europäischer Ebene

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Von pauschalisierenden Plänen der Landesregierung abgrenzen / Austausch mit kommunalen Energieversorgern MAINZ. Im Fokus einer Veranstaltung zum European Green Deal in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Brüssel am Dienstag, 11. April, standen insbesondere die Chancen und Herausforderungen für Kommunen auf dem Weg zur Energiewende. Auch Energie- und Klimaschutzministerin Katrin Eder berichtete dort über den Kommunalen Klimapakt …

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Girls´ Day 2023

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Exklusiver Einblick in die Arbeit einer Landtagsfraktion Was macht eigentlich ein Abgeordneter im rheinland-pfälzischen Landtag? Wie sieht die Arbeit des Teamsin der Fraktionsgeschäftsstelle aus? Antworten auf diese und alle anderen Fragen rund um die Landespolitik, gibt es für Schülerinnen beim bundesweiten Orientierungstag zur Berufs- und Studienorientierung am 27. April. Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion und deren Abgeordneter Patrick …

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42. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Suchtberatung in Rheinland-Pfalz”

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Besprechung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion (2) Patrick Kunz in der 42. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz – YouTube Aus der im Mai 2022 eingereichten Großen Anfrage der CDU geht leider nicht hervor, um welche Süchte es sich genau handelt. Das ist bedauerlich, denn die Suchtprävention und –bekämpfung ist ein entscheidender Faktor für die Gesundheit und …

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42. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Sofortprogramm zur Sicherung der Betreuungsvereine in Rheinland-Pfalz”

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Antrag der CDU-Fraktion (2) Patrick Kunz in der 42. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz – YouTube Mit dem Antrag der CDU mit dem Titel: „Sofortprogramm zur Sicherung der Betreuungsvereine in Rheinland-Pfalz“ soll die Landesregierung aufgefordert werden, ein Sofortprogramm zur Sicherung der Betreuungsvereine zu starten. Vor gerade einmal drei Monaten wurde ein Gesetz verabschiedet, das genau dieses …

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42. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Energiepläne von EU und Ampel setzen Eigentümer unter Druck – Droht die kalte Enteignung?” – mit Video

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Antrag der AfD-Fraktion (2) Patrick Kunz in der 42. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz – YouTube Video: Landtag RLP In den vergangenen Wochen haben sich die Meldungen aus Brüssel und Berlin überschlagen. Die Europäische Kommission fordert, dass Neubauten ab 2028 emissionsfrei sein sollen und grundsätzlich alle Wohngebäude in der EU bis 2033 die Energieeffizienzklasse D erreicht …

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42. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Landesgesetz zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation” – mit Video

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Gesetzentwurf der Landesregierung (2) Patrick Kunz in der 42. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz – YouTube Video: Landtag RLP Nörgeln liegt in der Natur von Oppositionsparteien. Und zum Nörgeln werde ich auch gerne noch kommen. Aber dem vorausgeschickt sei, dass das Kommunale Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation sowie der begleitende Kommunale Klimapakt zumindest mal als Arbeitsnachweis …

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Keine grünen Gesellschaftsexperimente

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Patrick Kunz zu den Energieplänen der EU und Ampel MAINZ. „Wenn Eigentümer – gerade in späteren Lebensabschnitten – gezwungen werden, Investitionen zu tätigen, von denen sie womöglich nicht mehr profitieren können oder die sie sich nicht leisten können, dann erodiert der Glaube an das, was man Vernunftpolitik nennt“, so beschreibt Patrick Kunz, energiepolitischer Sprecher der …

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Landessolargesetz: Keine Pflichten, sondern Anreize / Solarpaket: Defizitären Kommunen Investitionen ermöglichen

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Patrick Kunz findet deutliche Worte zur Energiewende in Rheinland-Pfalz MAINZ. Gleich zweimal waren Maßnahmen zur Energiewende in Rheinland-Pfalz Thema in der (heutigen) 41. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz: ein Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zur Änderung des Landessolargesetzes und der Antrag der regierungstragenden Ampel-Fraktionen zum Solarpaket für Rheinland-Pfalz. Zu Letzterem stellte die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion einen eigenen Entschließungsantrag: Investitionen in …

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Wir dürfen diese Kinder nicht aufgeben

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Patrick Kunz, sozialpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, hat sich im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation stark für die Schwächsten in unserer Gesellschaft gemacht Anlass dazu war eine Bürgeranfrage, die im Schifferstadter Wahlkreisbüro des Abgeordnetenangefallen ist. Im konkreten Fall geht es um einen „schwerbehinderten“ Jungen, der an einerAutismus-Spektrum-Störung leidet und dessen gesetzlicher Anspruch auf …

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