Patrick Kunz zu den Energieplänen der EU und Ampel MAINZ. „Wenn Eigentümer – gerade in späteren Lebensabschnitten – gezwungen werden, Investitionen zu tätigen, von denen sie womöglich nicht mehr profitieren können oder die sie sich nicht leisten können, dann erodiert der Glaube an das, was man Vernunftpolitik nennt“, so beschreibt Patrick Kunz, energiepolitischer Sprecher der …
Patrick Kunz findet deutliche Worte zur Energiewende in Rheinland-Pfalz MAINZ. Gleich zweimal waren Maßnahmen zur Energiewende in Rheinland-Pfalz Thema in der (heutigen) 41. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz: ein Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zur Änderung des Landessolargesetzes und der Antrag der regierungstragenden Ampel-Fraktionen zum Solarpaket für Rheinland-Pfalz. Zu Letzterem stellte die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion einen eigenen Entschließungsantrag: Investitionen in …
Patrick Kunz, sozialpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, hat sich im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation stark für die Schwächsten in unserer Gesellschaft gemacht Anlass dazu war eine Bürgeranfrage, die im Schifferstadter Wahlkreisbüro des Abgeordnetenangefallen ist. Im konkreten Fall geht es um einen „schwerbehinderten“ Jungen, der an einerAutismus-Spektrum-Störung leidet und dessen gesetzlicher Anspruch auf …
Patrick Kunz fordert klare Ansage von Mobilitätministerin Eder MAINZ. Das 49-Euro-Ticket sollte den Bürgern ursprünglich bereits Anfang des Jahres zur Verfügung stehen, um für weitere Entlastung zu sorgen und mehr Menschen in den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu bringen. Neben der ohnehin verzögerten Bereitstellung zum 1. Mai stehen dem 49-Euro-Ticket – auch Deutschland-Ticket genannt – nun …
FREIE WÄHLER: Anhaltende Verzögerung bei Entlastung von Öl-, Flüssiggas- und Pelletskunden treibt Ungerechtigkeit auf die Spitze MAINZ. Noch immer warten Öl-, Flüssiggas- und Pelletskunden auf die Entlastungen, die Gas- und Stromverbraucher schon seit Ende 2022 erreichen. Obwohl laut Angaben des rheinland-pfälzischen Arbeitsministeriums mittlerweile ein Entwurf der notwendigen Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Land vorliegt, ist der Zeitpunkt …
„Es kann doch nicht an einer Unterschrift zwischen Bund und Land mangeln“ Weiterlesen »
Der klima- und energiepolitische Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Patrick Kunz, sieht sich durch die Inhalte des Entwurfs der neuen Photovoltaik-Strategie Robert Habecks, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, bestätigt: „Ich bin schon lange ein Fan von Balkonkraftwerken und habe in der Vergangenheit mehrfach für deren vereinfachte Installation geworben. Denn beim Thema Klimaschutz gilt der Satz: Kleinvieh macht …
FREIE WÄHLER sehen sich in der Bedeutung von Balkonkraftwerken bestätigt Weiterlesen »
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Der öffentliche Personennahverkehr in Rheinland-Pfalz fährt derzeit in unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Zunächst die Wunsch-Geschwindigkeit: Wir alle hier im Plenum wünschen uns einen funktionierenden, bezahlbaren und gut genutzten öffentlichen Personennahverkehr. Bus und Bahn sollten für alle Rheinland-Pfälzer verfügbar sein, damit der ÖPNV eine Alternative zum Individualverkehr wird. Wir FREIE WÄHLER nehmen es der Landesregierung …
FREIE WÄHLER prangern Ungleichbehandlung von Öl-, Flüssiggas- und Pelletskunden an MAINZ. Die seitens der Bundesregierung angekündigten Entlastungen für sogenannte nicht-leitungsgebundene Energieträger – Heizöl, Flüssiggas oder Pellets – lassen weiter auf sich warten. Hier mangelt es immer noch ein einer entsprechenden Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern, während die Bundeshilfen für Strom- und Gaskunden bereits bei den …
Hinhaltetaktik von Bund und Ländern nicht länger tragbar Weiterlesen »
Antrag der AfD-FraktionVideo: Landtag RLPHeute spreche ich zu Ihnen über den Antrag der Fraktion der AfD zur Landesbeteiligung am Fonds zur Abmilderung von Härtefällen im Rentenrecht. Wie Sie wissen, ist es die Aufgabe des Bundes, sich um die Rentenversicherung und deren Regelungen zu kümmern. Die Länder dürfen hier nicht in einen gegenseitigen Konkurrenzkampf treten, um …
MAINZ. Am heutigen Tag jährt sich der russische Überfall auf die Ukraine. Ein Ende des Krieges ist in absehbarer Zeit nicht in Sicht. Mehr als 18,6 Millionen Menschen aus der Ukraine sind vor den Schrecken des Krieges auf der Flucht. Hierzu der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Joachim Streit: „Das Grauen und das Leid, das den …
Jahrestag des Ukrainekriegs – Gedenken der Opfer Weiterlesen »
