Rheinland-Pfalz

Maßnahmen gegen Altersarmut in Rheinland-Pfalz erforderlich

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

Zahlen sind alarmierend und erfordern sofortiges Handeln MAINZ. Angesichts der alarmierenden Zahlen von Menschen in Rheinland-Pfalz, die im Rentenalter auf Grundsicherung angewiesen sind, fordert die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sofortige und dringende Maßnahmen zur Bekämpfung der Altersarmut. „Die Zahlen sind alarmierend und erfordern sofortiges Handeln“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Patrick Kunz. „Es ist untragbar, dass …

Maßnahmen gegen Altersarmut in Rheinland-Pfalz erforderlich Weiterlesen »

𝗘𝗻𝗲𝗿𝗴𝗶𝗲𝘄𝗲𝗻𝗱𝗲 𝗥𝗵𝗲𝗶𝗻𝗹𝗮𝗻𝗱-𝗣𝗳𝗮𝗹𝘇 – 𝗻𝘂𝗿 𝗲𝗶𝗻 „𝗴𝗿ü𝗻𝗲𝗿 𝗧𝗿𝗮𝘂𝗺“?!

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

𝖯𝖺𝗍𝗋𝗂𝖼𝗄 𝖪𝗎𝗇𝗓 𝗀𝖾𝗐𝗂𝗇𝗇𝗍 𝗓𝖺𝗁𝗅𝗋𝖾𝗂𝖼𝗁𝖾 𝖤𝗋𝗄𝖾𝗇𝗇𝗍𝗇𝗂𝗌𝗌𝖾 𝖺𝗎𝖿 𝗌𝖾𝗂𝗇𝖾𝗋 𝖤𝗇𝖾𝗋𝗀𝗂𝖾-𝖲𝗈𝗆𝗆𝖾𝗋𝗋𝖾𝗂𝗌𝖾 „Nur im ,grünen Märchen‘ ist es realisierbar, eine Energiequelle abzuschalten, um anschließend aus erneuerbaren Energien Wärme zu gewinnen. Die Realität sieht jedoch anders aus. Solange keine regionalen Energieparks geschaffen worden sind und eine dauerlastfähige Wärmequelle wie zum Beispiel die Tiefengeothermie etabliert ist, bleibt die Energiewende nur ein …

𝗘𝗻𝗲𝗿𝗴𝗶𝗲𝘄𝗲𝗻𝗱𝗲 𝗥𝗵𝗲𝗶𝗻𝗹𝗮𝗻𝗱-𝗣𝗳𝗮𝗹𝘇 – 𝗻𝘂𝗿 𝗲𝗶𝗻 „𝗴𝗿ü𝗻𝗲𝗿 𝗧𝗿𝗮𝘂𝗺“?! Weiterlesen »

Änderung des Landessolargesetzes

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

Gesetzentwurf der Ampel-Koalition Zunächst kann ich für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion festhalten: Unsere Bürger und Kommunen brauchen keine Pflichten, sie brauchen Anreize. Ich darf an unseren Antrag erinnern, Kommunen jenseits der Haushaltslage zu ermöglichen, in Photovoltaik-Anlagen zu investieren. Dieses unterscheidet uns fundamental von Ihrer Zwangsbeglückung. Der Gesetzentwurf der rheinland-pfälzischen Ampel-Koalition sieht vor, bei privaten Neubauten und …

Änderung des Landessolargesetzes Weiterlesen »

Unterfinanzierung bedroht soziale Versorgung

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

Patrick Kunz sorgt sich um die Betreuungsvereine: Fallpauschalen müssen erhöht werden MAINZ. Patrick Kunz, sozialpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, macht erneut auf die kritische Lage der Betreuungsvereine aufmerksam. Schon in seiner Rede in der Plenarsitzung am 30. März betonte er deren Bedeutung und die dringende Notwendigkeit, deren Finanzierung anzupassen. „Die gegenwärtige Kostenexplosion – …

Unterfinanzierung bedroht soziale Versorgung Weiterlesen »

Wir brauchen eine Strategie für den Ausbau von Großbatteriespeichern

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

Klimaschutzministerium muss entsprechend liefern / Landesregierung agiert zu kurzsichtig MAINZ. Nach einer aktuellen Studie der Forschungsstelle für Energiewirtschaft e.V. mit dem Titel „Handlungsbedarf zur Erreichung der Klimaschutzziele – Was konkret in Rheinland-Pfalz gemacht werden muss, um die Klimaschutzziele zur erreichen“ muss die installierte Speicherkapazität von Großspeichern bis zum Jahr 2040 deutlich erhöht werden. Dies hat …

Wir brauchen eine Strategie für den Ausbau von Großbatteriespeichern Weiterlesen »

Landesregierung muss weiter am Klimaschutzprogramm arbeiten und für Veränderungsvorschläge offenbleiben

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

Energie- und klimapolitischer Sprecher Patrick Kunz zum Start des KIPKI MAINZ. Das Antragsverfahren für Kommunen zur Teilnahme am KIPKI – dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation – ist von heute an eröffnet. Für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Anlass genug, um sich erneut zum Programm der Landesregierung zu äußern. Hierzu der energie- und klimapolitische Sprecher Patrick Kunz: …

Landesregierung muss weiter am Klimaschutzprogramm arbeiten und für Veränderungsvorschläge offenbleiben Weiterlesen »

Der Flugplatz denkt weiter

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

Der Abgeordnete der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion, Patrick Kunz, zeigt großes Interesse an der Entwicklung des Speyerer Flugplatzes insbesondere zu dessen Zielen im Bereich der Nachhaltigkeit Speyer. Bei seinem Besuch wurde Kunz von dem Geschäftsführer Rainer Zotz und Yannis Graf, dem neuen Prokuristen und Betriebsleiter, begrüßt. Zur Historie: Der Verkehrslandeplatz wurde 1994 von der FSG (Flugplatz Speyer …

Der Flugplatz denkt weiter Weiterlesen »

Auch beim Windenergieflächenbedarfsgesetz liegt die Rote Laterne bei Rheinland-Pfalz

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

Das Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) schreibt den Bundesländern sogenannte Flächenziele zur Bereitstellung für Windkraftanlagen vor. Bis Ende 2027 muss Rheinland-Pfalz 1,4% und bis Ende 2023 2,2% der Landesfläche für solche Vorhaben bereitstellen. Aus einem aktuellen Dokument der „Fachagentur Windenergie an Land“ (Stand: 25.04.2023) geht allerdings hervor, dass die rheinland-pfälzischen Planungen mit denen der anderen Bundesländer nicht Schritt …

Auch beim Windenergieflächenbedarfsgesetz liegt die Rote Laterne bei Rheinland-Pfalz Weiterlesen »

Beim Deutschlandticket muss nachgebessert werden – von Revolution kann keine Rede sein

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

MAINZ. Die rheinland-pfälzische Mobilitätsministerin Katrin Eder hat das Deutschlandticket unlängst als eine Revolution bezeichnet. Zum Start des 49-Euro-Tickets kommt die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion zu einer gegenteiligen Bewertung. Hierzu der mobilitätspolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag, Patrick Kunz: „Beim 49-Euro-Ticket sehe ich noch viele Fragezeichen. So liegen seitens der Landesregierung noch keine langfristigen Lösungen für Schüler …

Beim Deutschlandticket muss nachgebessert werden – von Revolution kann keine Rede sein Weiterlesen »

Gebäudeenergiegesetz nicht praktikabel und mit desaströsen Folgen für den rheinland-pfälzischen Wohnungsbau

Kommentar verfassen / Allgemein / Von /

Patrick Kunz sieht Realisierungsschwierigkeiten / 84 Prozent heizen in Rheinland-Pfalz mit Öl oder Gas und dürfen nicht vergessen werden MAINZ. Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion hat bereits auf Schwächen im neuen Gebäudeenergiegesetz (GEG) hingewiesen. Der energiepolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER, Patrick Kunz, sieht Realisierungsschwierigkeiten und negative Konsequenzen für den Wohnungsbau. „Gesetzesentwürfe sollten nicht als lebensfern und weltfremd bezeichnet …

Gebäudeenergiegesetz nicht praktikabel und mit desaströsen Folgen für den rheinland-pfälzischen Wohnungsbau Weiterlesen »